Sollte man nicht eher die #Klimaschutzverhinderer vor #Gericht stellen, als #Demonstranten ? Sie jetzt als kriminelle #Vereinigung darstellen zu wollen, ist ein politischer #Schachzug der fossilen #Verbrenner, die hier klar die #Justiz #missbrauchen, um #Ressentiments gegen #Fossilgegner zu schüren und diese zu #kriminalisieren.
Interview – Klima der Verfolgung - medico international
https://taz.de/Studie-zu-Einstellungen-in-der-Polizei/!6078695/ Dass 23,8 Prozent der befragten #Polizist:innen sich politisch rechts einordnen, 45 Prozent von ihnen #Asylbewerber:innen abwerten und 26 Prozent #Ressentiments gegen #Sinti *zze und #Rom*nja und #Langzeitarbeitslose hegen, zeigt eben nicht nur individuelle Einstellungen. Es zeigt eine Institution, die von strukturellem #Rassismus und #Klassismus durchzogen ist. #Antiziganismus #Polizei #polizeiproblem
Mit ihrem Hass auf #Windräder bedient die #AfD-Chefin #Ressentiments. Fast noch schlimmer ist: Sie könnte bei dem Thema den Takt vorgeben
https://shorturl.at/TODR7
Q: taz.de F: Pixabay CC
Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!
„An dem Tag, an dem ein #Faschist eine Wahl gewinnt, erklärt der #Bundespräsident die Begrenzung der #Migration zur Obersten Priorität. Nicht den Kampf gegen den Faschismus.“
Erstmals seit 1945 ist es einer im Kern faschistischen Kraft in Deutschland gelungen, in zwei Bundesländern einen Großteil der Stimmen auf sich zu vereinigen.
Antifaschistische Organisation und Politik sind nötiger denn je!
Der #AfD ist es in #Thüringen zum ersten Mal gelungen, als eindeutig faschistisch dominierte Partei stärkste Kraft in einem #Bundesland zu werden. In #Sachsen belegt sie mit minimalem Abstand zur führenden #CDU den zweiten Platz. Damit ist die von #Antifaschist*innen seit langem befürchtete Katastrophe eingetreten. Die Auswirkungen auf die demokratische #Zivilgesellschaft und emanzipatorische Projekte werden zweifellos verheerend sein.
Der AfD gelingt unter Führung des #Nationalsozialisten Björn #Höcke ein entscheidender Schritt zur Macht. Die Niederlage Höckes beim Kampf um das #Direktmandat ist dabei nur ein schwacher Trost, zeigt aber, dass gezielte #Kampagnen gegen #Kandidaten der AfD sinnvoll und erfolgreich sein können. Es bleibt abzuwarten, ob daraus innerparteiliche Verwerfungen oder Konsequenzen folgen.
Dieser Wahlsieg der AfD kommt nicht überraschend, sondern hat sich über Jahre abgezeichnet. Eine wesentliche Ursache dafür ist, dass es der AfD gelungen ist, den rechten #Mythos von der Migration als „Mutter aller Probleme“ ins Zentrum der der politischen Debatte zu bringen und sämtliche Themen jenseits der #Faktenlage auf den Aspekt der Migration zuzuspitzen. Dies war und ist nur möglich, weil alle relevanten Parteien der #Schwerpunktsetzung der AfD folgten. Inhaltlich entsteht in der politischen Arena so ein politischer und rhetorischer #Überbietungswettkampf nach rechts. Dieser ist gegen nazistische Parteien logischerweise nicht zu gewinnen.
In den Wahlkämpfen der letzten Monate überwogen eindeutig bundespolitische Themen und die dazugehörigen Forderungen. Lösungsorientierte Ansätze für die sozial- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen kamen in der öffentlichen Debatte nicht zum Tragen. Die ungehemmte Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben geht weiter: immer mehr #Reiche werden von #Millionären zu #Milliardären, während immer mehr Menschen kaum noch ihre #Miete bezahlen können und #Soziales, #Gesundheit, #Bildung und #Infrastruktur chronisch unterfinanziert sind. Das sichtbare #Elend in den Städten wächst. #Klimaschutz und #Verkehrswende bleiben auf der Strecke.
Statt hier tragfähige Konzepte zu entwickeln, werden seit Jahren rassistische und sozialdarwinistische #Ressentiments bedient und dabei bis tief in die Gesellschaft legitimiert. Die weitere Abschottung Europas gegen Menschen auf der #Flucht, der schändliche Umgang mit den afghanischen „#Ortskräften“, Einführung von #Chipkarten statt #Bargeld für #Geflüchtete oder das Ansinnen von #FDP und #Union, das sogenannte #Bürgergeld (aka #HartzIV) unter das bestehende #Existenzminimum zu streichen, sind Ausdruck dessen. Das politische Programm der AfD führt so schon jetzt zur wachsenden #Verarmung breiter Bevölkerungsschichten, paradoxerweise insbesondere unter ihren #Wählerinnen und #Wählern.
Spätestens die Resultate in Thüringen und Sachsen zeigen: es lohnt sich für die anderen Parteien nicht, die Menschenfeindlichkeit der AfD zu übernehmen. Diese Strategie kann und wird keine Erfolge liefern. Statt auf #Ausgrenzung gegenüber Geflüchteten und Armen zu setzen, müssen alle demokratischen und emanzipatorischen Kräfte Werte der Solidarität und des #Humanismus in den Vordergrund stellen. Dem Aufstieg der AfD als parlamentarischer Ausdruck des #Faschismus in der BRD muss eine Politik der sozialen #Gerechtigkeit und der #Verteidigung der #Menschenrechte für alle entgegengesetzt werden.
Die AfD muss auf allen Ebenen bekämpft werden, persönlich, gesellschaftlich, politisch, juristisch!
Macht mit bei Aufstehen gegen Rassismus, unterstützt die Kampagne „AfD-Verbot jetzt!“ und werdet zum nächsten Parteitag der AfD Teil von Widersetzen!
https://www.trueten.de/archives/13374-Antifaschistische-Organisation-und-Politik-sind-noetiger-denn-je!.html #Antifa #VVNBdA #CapitalismIsADeathCult
talkshow
Stichwortgeber für die Schande
#Großbritannien ist entsetzt: Rechte Gewalttäter attackieren Flüchtlingsunterkünfte in ehemaligen Hotels. Die #Ressentiments, die dazu führten, schürt die Politik selbst
"Was kostet den deutschen Steuerzahler die #Islamfeindschaft? Ein tolerantes, humanes und liberales Land hat zweifellos geringere Integrationskosten als ein intolerantes, inhumanes und illiberales Land. Menschen, die keine Angst haben müssen, wegen ihrer Religion ausgegrenzt, diskriminiert und angegriffen zu werden, fühlen sich eher einer Gemeinschaft zugehörig als jene, die regelmäßig Opfer von Aggressionen und #Ressentiments werden"
Doch !!
Nach reiflicher #Überlegung muss ich auch sagen, dass #Tagesschau-#Online mit der #Umschreibung: "#Einwanderung in den #Sozialstaat" eine höchst problematische #Formulierung verwendet, die #rechtsradikale #Narrative benutzt und auf versteckte Art #Ressentiments schüren kann, da diese Formulierung #insinuiert, die #Migranten kämen #ausschließlich wegen der #Sozialleistungen zu uns.
Dreiviertel Rolle rückwärts beim Bürgergeld | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buergergeld-hartz-iv-102.html
Angebote von Wohlfahrtsverbänden mussten vielfach schon eingeschränkt oder ganz eingestellt werden
19. Juni 2024
Eine gemeinsame Pressemeldung der sechs Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege zum Bundeshaushalt 2025.
Berlin, 19. Juni 2024. Vor dem Hintergrund drohender #Kürzungen im #Bundeshaushalt warnen die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege vor einer gefährlichen #Abwärtsspirale, in der immer mehr Angebote der Sozialen Arbeit eingestellt werden müssten. Menschen in schwierigen Lebenssituationen und Notlagen zu helfen, wird für die Einrichtungen und Dienste der Freien Wohlfahrtspflege angesichts massiver #Kostensteigerungen und sinkender Haushaltsmittel immer schwieriger. Die Spitzen von #Arbeiterwohlfahrt Bundesverband (AWO), Deutschem #Caritasverband (DCV), dem Paritätischen Gesamtverband, Deutschem Roten Kreuz (#DRK), der #Diakonie Deutschland und der #Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland (ZWST) fordern eine Trendwende bei der Finanzierung der Sozialen Arbeit. Sie sehen bei weiteren Kürzungen den sozialen Frieden in Deutschland gefährdet.
In den heute vorgelegten Ergebnissen der Umfrage zur finanziellen Lage der Einrichtungen und Dienste der Freien Wohlfahrtspflege wird ein teilweise pessimistisches Stimmungsbild von der Zukunft der Sozialen Arbeit in Deutschland deutlich.
Dies sind die wichtigsten Ergebnisse:
* Knapp zwei Drittel der Einrichtungen und Organisationen der Freien Wohlfahrtspflege mussten aufgrund finanzieller Schwierigkeiten in den vergangenen beiden Jahren ihre Angebote einschränken oder ganz einstellen. 63,8 Prozent der Befragten gaben an, dass sie Angebote und Leistungen einschränken mussten. Bei 14,7 Prozent der Befragten führte dies sogar dazu, dass Angebote und Leistungen gänzlich eingestellt werden mussten.
* Mehr als drei Viertel der Befragten rechnen damit, ihre Angebote auch 2025 weiter zurückfahren zu müssen. 75,6 Prozent der Befragten erwarten, dass sie 2025 weitere Angebote und Leistungen zurückfahren müssen. Dabei gaben 22 Prozent an, dass Angebote und Leistungen ganz wegfallen könnten.
* Mehr als 70 Prozent der Einrichtungen und Organisation befürchten, dass sich die Reduzierung der Angebote negativ auf demokratisches Engagement vor Ort auswirken wird. Vielfach sind die Einrichtungen und Organisationen der Freien Wohlfahrtspflege in ihren Quartieren, Städten und Regionen Ankerpunkte für Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement. 70,5 Prozent der Befragten sind sich sicher oder befürchten, dass dieses Engagement durch den Wegfall ihrer Angebote und Leistungen ebenfalls zurückgehen wird.
#BAGFW-Präsident Michael Groß (Arbeiterwohlfahrt Bundesverband): „Unsere Umfrage zeigt: Die #Sparpolitik des Finanzministers ist eine ernste Bedrohung für die soziale Infrastruktur in unserem Land. Statt auf Kosten der Menschen und ihrer Zukunft zu sparen, muss die #Bundesregierung umsteuern und in Zusammenhalt investieren!“
Eva Maria Welskop-Deffaa, Präsidentin des Deutschen Caritasverbandes (DCV): „Kitas und #Sozialstationen, #Schuldnerberatungsstellen und #Familienzentren – mit diesen Angeboten spannt die Freie Wohlfahrtspflege im sozialen Nahraum ein Netz, das trägt. Es trägt Menschen, die von Schicksalsschlägen gebeutelt sind, die arm sind, krank oder einsam. Einsparungen in Stadt, Land und Bund reißen Löcher in dieses Netz. Da wo die Kürzungen digitale Angebote wie die Online-Beratung betreffen, werden neben der analogen Nachbarschaft auch virtuelle #Begegnungsräume zerstört.“
Prof. Dr. Rolf Rosenbrock, Vorsitzender des Paritätischen Gesamtverbandes: „Ungleichheit und Armut gefährden die Grundlagen sozialer und politischer Teilhabe. Das Abhängen ganzer Regionen und Stadtteile sowie die massenhafte #Ausgrenzung von Menschen dürfen wir uns nicht länger leisten. Mit dem Bundeshaushalt 2025 muss die Bundesregierung ein Signal gegen #Verdrossenheit und #Resignation setzen - für soziale Rechte und gemeinnützige Angebote, für alle und vor Ort.“
Gerda Hasselfeldt, Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK): „Eine starke Gesellschaft lebt von aktiven Bürgerinnen und Bürgern, die im Sinne des Gemeinwohls mitgestalten. Wenn soziale Angebote beispielsweise in der Alten-, Kinder- und #Jugendhilfe wegfallen, fallen auch Orte des ehrenamtlichen Engagements und damit des gesellschaftlichen Zusammenhalts weg. Um dem Auseinanderdriften unserer Gesellschaft entgegenzuwirken, muss dringend in den sozialen Sektor investiert und das #Ehrenamt gestärkt werden. Schließlich ist das Ehrenamt das Rückgrat unserer Gesellschaft. Daran zu sparen wäre fatal.“
Rüdiger Schuch, Präsident der Diakonie Deutschland: „Die Gestaltung des Bundeshaushalts wirkt sich auf das Vertrauen der Menschen in die Demokratie aus. Weitere Kürzungen bei sozialpolitischen Leistungen und bei der Förderung von Freiwilligem Engagement im Bundeshaushalt 2025 sind demokratiegefährdend und nicht akzeptabel. Wer stattdessen die soziale Arbeit in den Wohlfahrtsverbänden stärkt und in den Sozialstaat investiert, sichert die Demokratie und unterstützt konkret den gesellschaftlichen Zusammenhalt.“
Abraham Lehrer, Präsident der Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland (#ZWST): „Mit den Krisen der vergangenen Jahre haben die Bedarfe im Bereich #Integration und #Migration stark zugenommen. Die zivilgesellschaftlichen Beratungsstrukturen sind diesen Herausforderungen erfolgreich entgegengetreten. Aus der Erfahrung der Integration jüdischer #Kontingentflüchtlinge wissen wir: Die Unterstützung und Befähigung gesellschaftlicher #Teilhabe ist eine Langzeitaufgabe und erfordert verlässliche Strukturen. Unzureichende #Beratungsstrukturen können gesellschaftliche Spaltung bedeuten und antidemokratische #Ressentiments befeuern.“
Eine Zusammenfassung der Umfrageergebnisse befindet sich auf der Webseite der BAGFW:
via @paritaet #Hartz4 #Bürgergeld #Psyche #IchBinArmutsbetroffen
Das ist aber eine bewusste politische Entscheidung der #CDU da oben!
Auch in S-H gibt es ne Menge #Konservativer Communities, deren #Ressentiments man schön abernten könnte.
Machen'se aber nicht. Aus #Anstand.
Und sie haben #Erfolg damit.
Schön, wenn ein #evangelischer #Verband sich so positioniert: >>Hannover, 15. April 2024 – Nach intensiver Diskussion und unter Einbeziehung zahlreicher Stimmen aus der #Zivilgesellschaft hat der Deutsche #Bundestag am Freitag das #Selbstbestimmungsgesetz in Bezug auf den Geschlechtseintrag (#SBGG) beschlossen. Die Vorsitzende der #Evangelischen #Frauen in #Deutschland e.V. (#EFiD), Angelika Weigt-Blätgen, begrüßt den Beschluss: „Die Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes ist ein theologisch wie #menschenrechtlich gebotener Schritt, der einen #Paradigmenwechsel von der medizinischen #Pathologisierung hin zur #Selbstbestimmung von #trans*, #intergeschlechtlichen und #nicht-binären Personen markiert.“
Die Verabschiedung des SBGG ist das Ergebnis jahrelanger Bemühungen der Zivilgesellschaft, dass die #Notwendigkeit unterstreicht, Menschen in ihrer geschlechtlichen #Identität #anzuerkennen und zu #unterstützen, statt sie zu diskriminieren. Die Evangelischen Frauen sehen in der #Streichung des § 13 Abs. 5 SBGG, der die automatisierte #Datenweitergabe an Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden vorsah, sowie in den vorläufigen #Regelungen zur #Trans*elternschaft wichtige Schritte, die die #Rechte und den #Schutz der betroffenen Personen stärken. Gleichzeitig erkennen die Evangelischen Frauen, dass der #Gesetzgebungsprozess von einer intensiven und teils kontroversen #Debatte begleitet wurde, die auch #trans*feindliche #Ressentiments zutage gefördert und befördert hat. Susanne Kahl-Passoth, stellvertretende Vorsitzende der Evangelischen Frauen in Deutschland, mahnt: „Diese Entwicklungen erinnern uns daran, dass der #Kampf gegen #Diskriminierung und für eine #inklusive #Gesellschaft eine fortlaufende #Aufgabe bleibt. Der Beschluss des SBGG ist ein #Meilenstein auf diesem Weg, doch das #Engagement darf hier nicht enden.“
Während die Evangelischen Frauen die positiven Veränderungen begrüßen, die durch das Gesetz erreicht wurden, bleiben die Evangelischen Frauen #kritisch gegenüber #Aspekten, die hinter den #menschenrechtlichen Standards zurückbleiben. Einige Aspekte bedürfen weiterer Aufmerksamkeit und möglicherweise der #Nachbesserung, um sicherzustellen, dass das Gesetz in seiner Anwendung die #Selbstbestimmung und die #Würde aller Menschen vollumfänglich respektiert.
Die Evangelischen #Frauen in Deutschland e.V. werden auch in Zukunft konstruktiv und kritisch den Dialog mit politischen #Entscheidungsträgern, der #Zivilgesellschaft und den betroffenen #Gemeinschaften suchen. Ziel bleibt es, eine Gesellschaft zu fördern, in der jeder Mensch frei und ohne Angst vor Diskriminierung seine Identität leben kann.
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#Rückfragehinweis
Evangelische Frauen in Deutschland e. V.
Angelika Weigt-Blätgen (Vorsitzende)
Susanne Kahl-Passoth (stv. Vorsitzende)
Berliner Allee 9-11
30175 Hannover
Tel.: 0511 – 89 768 100<<
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Der Verband Evangelische Frauen in Deutschland e. V. (EFiD) mit Sitz in Hannover ist als #Dachverband die Stimme evangelischer Frauen in #Kirche und #Gesellschaft. Die EFiD fördert und unterstützt die Arbeit von und mit Frauen in kirchlichen Bezügen und ermutigt Frauen, in der heutigen Welt als #Christinnen zu leben. Mit frauenspezifischer Kompetenz und Sicht setzt der Verband theologische, spirituelle, sozialdiakonische und politische Impulse. Zur EFiD gehören #37 #Mitgliedsorganisationen mit insgesamt rund #3 #Millionen #Mitgliedern.
@BlumeEvolution@sueden.social Guten Morgen - und etwas erfreuliches in schwierigen Zeiten...
Die #Hetzkampagne der konservativen Kräfte (CDU, CSU, FDP) im Bundestag gegen #Erwerbslose soll in der Folge ihren Niederschlag in reaktionärer Gesetzgebung finden wie z.B. #Zwangsarbeit.
Alte #Ressentiments und verbreitete Existenzsorgen bieten hierzu die Grundlagen.
Hinzu kommt im Chor mit AFD und Konsorten #Hetze gegen alles was keinen deutschen Pass hat und das Pack von AFD bis FDP nicht wählen kann und deswegen als Wählerschaft für die nicht interessant ist. Aber das völkische Pack will ja auch Staatsbürgerschaft entziehen.
Und nicht zu vergessen die rassistischen, queerfeindlichen, misogynen und antisemitischen Normalzustände in der Gesellschaft, die ungleiche Rechte, Unfreiheit, rassistische und frauenfeindliche Diskriminierung und Gewalt bedeuten.
Zum Kotzen!
Warum spricht niemand von der „Bauern-RAF“?
Geht es um #Bauernproteste, wird oft von einer rechtsextremen #Unterwanderung gesprochen. Dabei wollen Politik und Medien nicht wahrhaben, dass die #Ressentiments aus der #Mitte kommen
