Nachdem in #StJohann in #Tirol nun doch eine #Volksbefragung zur #Versiegelung von 100.000 m² Acker/Wiese für ein #Gewerbegebiet, zeigt sich eine Mehrheit gegen das Projekt.
(Vorgeschichte zur Volksbefragung hier: https://tyrol.social/@mechanical0815/113429987491540869)
De #ÖVP-Bürgemeister "respektiert" das Ergebnis, heißt, er macht was er bzw. die #Volkspartei will egal was die BürgerInnen sagen, nur eben mit "Respekt vor dem Ergebnis".
Das läuft bis auf (sehr) wenige Ausnahmen #inTirol bzw. im #SystemTirol immer so:
Abstimmung im eigenen Sinne = "Ergebnis wird ernst genommen", danach wird gehandelt.
Abstimmung gegeneigenes Interesse: "Ergebnis wird respektiert, ABER * ."
*beliebige Ausrede einsetzen.
tyrol.social - Die Social Media Plattform für TirolJürgen :verigreen:🌗🪐🌌 (@mechanical0815@tyrol.social)Angehängt: 1 Bild
#Demokratieverständnis der #ÖVP:
In #StJohann in #Tirol, mit Bürgermeister der #Volkspartei und Mehrheit im #Gemeinderat, wird eine #Volksbefragung zur #Versiegelung von 100.000 m² Acker/Wiese abgelehnt.
Zum Projekt siehe: https://tyrol.social/@mechanical0815/111082267550145750
Begründung: der in der Tiroler Gemeindeordnung vorgegebene Vorschlag zur Deckung des Einnahmeverlustes fehlt im Antrag.
NUR: diese Einnahmen GIBT ES GAR NICHT. Die #Bürgerinitiative hätte lt. ÖVP-Bürgermeister also vorschlagen müssen, wie mögliche Einnahmen irgendwann in der Zukunft (bei Umsetzung) anders gedeckt werden können. 🤔
Das wäre wohl #Kaffeesudlesen de luxe?
Und wieder mal muss im #SystemTirol #Demokratie von einem Gericht eingefordert werden (#Landesverwaltungsgericht).
Keine Verlinkung da Paywall.
#Gier #ÖVPGameOver #Flächenversiegelung #Naturschutz #Renaturierung
