Wie man #Hitler hätte stoppen können... (Geschichte wiederholt sich)
https://www.youtube.com/watch?v=GxAVtQuSFvo
Der Streamer liest diesen Artikel vor. Für alle die lieber selbst lesen: https://zeitung.faz.net/fas/politik/2025-03-23/d974bf1f6eef25ff6c6c0e6a23436a89/?GEPC=s10
Es geht - in der Theorie - nur wollen diejenigen nicht, die den entsprechenden Antrag stellen müssten.
Es ist so erbärmlich das die Dummsozen die Abstimmung über ein Antrag auf AfD #Parteiverbot sabotiert haben ……… https://www.youtube.com/watch?v=GxAVtQuSFvo
Was plant die #fckafd für Deutschland?
Bei einem Treffen der Desiderius-Erasmus-Stiftung wird erörtert, "ob sich auch die Bundesrepublik juristisch so schnell und radikal verändern ließe, wie es US-Präsident Donald Trump derzeit vorführt."
Die #fckafd will den Staat und die #Demokratie abschaffen.
Man kann der Stiftung natürlich dafür auch noch Geld zur Verfügung stellen... 
Was brauchen wir eigentlich noch alles für ein #Parteiverbot?
https://archive.ph/SZIYc
@AfDVerbotJetzt
,ich denk mir, wenn ich #CDU oder #SPD @SPDde wär, dann wäre genau dies der passende Moment ein #Parteiverbot #verbotsverfahren in die Wege zu leiten.
Solange keine größeren Probleme aufploppen, die man nicht bewältigen kann, und alle noch einigermaßen optimistisch vorausblicken, auch noch wohlwollend der Regierung gegenüber.
Nur zur Erinnerung:
Ein Antrag zur Prüfung eines #AFDVerbots ist noch nicht vom Tisch.
Die #GesellschaftfürFreiheitsrechteGFF will in einem umfassenden Gutachten die Frage der #verfassungswidrigkeit der #afd klären. Ziel des Projektes ist es, die Voraussetzungen für ein #parteiverbot nach Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes wissenschaftlich fundiert und ergebnisoffen zu prüfen. Das Spendeziel von 850.000 € ist bereits übertroffen.
Zur Info:
Spendenziel erreicht: Unsere AfD-Verbot-Prüfung startet
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/spendenziel-erreicht-afd-verbot/
#volksverpetzer.de #Parteiverbot #braun/blau #Spendenziel #Zivilgesellschaft
Wer beide Petitionen noch nicht kennt - bitte mitzeichnen & teilen
1,7 Mio Menschen fordern: Der Faschist Höcke darf nicht wählbar sein und keine öffentlichen Ämter bekleiden. #Grundrechtsverwirkung für Björn Höcke jetzt!
§18 GG - niedrigschwelliger als ein #Parteiverbot - und darum realistischer.
https://aktion.campact.de/weact/hocke-stoppen/teilnehmen
#noAfD #Artikel18 #HöckeStoppen
und
240 Tsd fordern: §130 StGB - Kein Mandat bei #Volksverhetzung!
https://weact.campact.de/petitions/wehrhafte-demokratie-kein-mandat-bei-volksverhetzung
Heute wieder mal ein Gespräch über Parteien und Wahlen. Ich erwähnte gegenüber meiner Tochter (8), dass eine Partei, die die Demokratie abschaffen will, vom Bundesverfassungsgericht verboten werden würde. Erwiderung: Was ist, wenn die Menschen vom Gericht mit den Leuten dieser Partei befreundet sind?
Ich war sehr beeindruckt und gleichzeitig hat es mich mitgenommen, dass ich ihr diese Sorge mit Blick in die USA nicht völlig nehmen konnte.
Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD
Der Verfassungsschutz als Wächter des Grundgesetzes und der DemokratieIm Februar 2021 hat der Verfassungsschutz die Alternative für Deutschland (AfD) als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ eingestuft. Diese Einstufung basiert auf einem 1.000-seitigen Gutachten, das detaillierte Belege für verfassungsfeindliche Bestrebungen der Partei liefert. Die Veröffentlichung dieses Dokuments durch netzpolitik.org am 3. Februar 2025 wirft erneut brisante Fragen zur demokratischen Verfasstheit der AfD auf. Dieser Artikel beleuchtet die Thematik aus ethischer, rechtlicher und politischer Perspektive.
Ethische Perspektive: Menschenwürde und demokratische Werte
Die AfD steht laut Verfassungsschutz im Verdacht, Bestrebungen gegen die Garantie der Menschenwürde zu verfolgen. Dies widerspricht dem Grundsatz des Artikels 1 des Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Das Gutachten belegt völkisch-nationalistische Ideologien, rassistische Diskriminierung und Muslimfeindlichkeit in der Partei. Diese Positionen sind ethisch nicht vertretbar, da sie grundlegende Prinzipien wie Gleichheit, Respekt und Toleranz untergraben.
Ethisch betrachtet gefährdet die AfD den gesellschaftlichen Zusammenhalt, indem sie Gruppen aufgrund von Herkunft, Religion oder ethnischer Zugehörigkeit diffamiert. Eine Demokratie lebt jedoch von Pluralismus und der Anerkennung von Vielfalt. Der zunehmende Einfluss von rechtsextremen Strömungen in der Partei widerspricht diesen Werten fundamental.
Rechtliche Perspektive: Verfassungsfeindlichkeit und Parteiverbot
Rechtlich ist die Einstufung als Verdachtsfall ein schwerwiegender Schritt. Das Gutachten stellt fest, dass „tatsächliche Anhaltspunkte“ für verfassungsfeindliche Bestrebungen vorliegen. Die AfD hat gegen diese Einstufung geklagt, jedoch vor Gericht verloren. Die Gerichte bestätigten den „begründeten Verdacht“, dass „maßgebliche Teile der AfD“ rechtsextreme Ziele verfolgen.
Das Bundesverfassungsgericht kann Parteien gemäß Artikel 21 Absatz 2 GG verbieten, wenn sie die „freiheitliche demokratische Grundordnung“ gefährden. Ein Parteiverbot ist jedoch das letzte Mittel in einer Demokratie. Derzeit fordern über 600 Juristen sowie 42 % der deutschen Bevölkerung ein Verbot der AfD. Dennoch stellt sich die Frage, ob ein Verbot die politische Radikalisierung eindämmen oder sogar verstärken könnte.
Politische Perspektive: Demokratie und gesellschaftlicher Diskurs
Politisch stellt die AfD eine Herausforderung für die liberale Demokratie dar. Sie nutzt demokratische Strukturen, um antidemokratische Ideologien zu verbreiten. Ihre strategische Zusammenarbeit mit rechtsextremen Netzwerken, wie der Identitären Bewegung, zeigt den Versuch, den demokratischen Diskurs zu unterwandern.
Gleichzeitig gibt es innerhalb der AfD Abgrenzungsversuche gegenüber extremistischen Gruppen. Diese bleiben jedoch oft oberflächlich und wirken eher taktisch als ideologisch motiviert. Die Frage, ob die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch einzustufen ist, bleibt offen. Der Verfassungsschutz arbeitet bereits an einem neuen Gutachten, das möglicherweise zu einer endgültigen Bewertung führen könnte.
Demokratische Resilienz und gesellschaftliche Verantwortung
Unabhängig von juristischen Verfahren ist es entscheidend, dass sich die Zivilgesellschaft aktiv gegen Rechtsextremismus positioniert. Die hunderttausenden Demonstranten gegen das Erstarken der AfD zeigen, dass viele Menschen bereit sind, für demokratische Werte einzustehen.
Abschließend bleibt festzuhalten: Die AfD ist nicht nur ein rechtliches oder politisches Problem, sondern eine ethische Herausforderung für die gesamte Gesellschaft. Der Schutz der Demokratie erfordert Wachsamkeit, Bildung und den mutigen Einsatz für die Werte des Grundgesetzes.
Quelle und mehr Infos netzpolitik.org
"Ich habe das Gutachten mitbezahlt, mit dem die Verfassungswidrigkeit der #noafd nachgewiesen wurde und das letztendlich zur Einleitung des erfolgreichen #Parteiverbot|s geführt hat!"
Von den angestrebten 850.000 € sind schon 737.507 € eingegangen – also hopphopp, bevor das Spendenziel ohne Dich erreicht wird! 
https://freiheitsrechte.org/spende-afd-gutachten
Warum ein AfD-Verbot heute Thema im Bundestag wird
Das von einigen Bundestagsabgeordneten angestrebte AfD-Verbotsverfahren wird heute im Bundestag diskutiert. Welche Vorschläge gibt es? Und was sind die Argumente für ein Verbot? Ein Überblick.
Meine #SPD hat am Freitag die vielleicht letzte Chance, #Merz Einhalt zu gebieten.
Sie muss gerade nach dem heutigen #Dammbruch für den #Prüfauftrag zum #Parteiverbot der #AfD stimmen.
Wenn dieser Antrag eine Mehrheit bekommt, zeugt das auch von der Unverantwortlichkeit der #CDU, gemeinsame Sache mit einer #Demokratie schändenden #Partei gemacht zu haben.
Wenn er keine Mehrheit bekommt, weil die SPD ihm nicht zustimmt, dann ist es mit liberal, brüderlich und frei in diesem Land bald vorbei.
Ich will eine antifaschistische Partei wählen können, die sich nach 10 Jahren #AfD "Wir werden sie jagen!" nicht immer noch hinter dem dummen und erfolglosen Geschwätz des "Wir müssen sie inhaltlich stellen" versteckt, sondern #Rechtsextremisten den linken Haken der #Demokratie zeigt!
Die #SPD muss dem Prüfauftrag zum #Parteiverbot der AfD zustimmen. Alles andere wäre ein Verrat an 130 Jahre #Antifaschismus einschl. aller historischer Persönlichkeiten, die die Partei geprägt haben.
@jannic Das meine ich mit #Gewaltenteilung:
Ein #Parteiverbot wie das für die #NSAfD darf nicht von der #Politik abhängen!
Und wenn halt 20-25+% der #MdB dann im 8. OG der JVA #Stammheim sitzen dann ist das nen notwendiger Preis den wir für die #FDGO zahlen müssen!
#Demokratie und #Menschenrechte müssen verteidigt werden - täglich und mit allen notwendigen Mitteln!
Mit #Neonazis sollte dieser nicht reden sondern diese zur bedingungslosen Kapitulation zwingen!!!
![Eine gezeichnete Szene einer Bar. Zwei Männer sitzen am Tresen. Der eine sagt: "Ein AfD Verbot stärkt nur die AfD!". Der andere antwortet: "Aber warum plant die SPD dann kein SPD Verbot?"](https://files.mastodon.social/media_attachments/files/113/871/021/588/715/864/original/551eb38cd5c01fca.jpeg "Eine gezeichnete Szene einer Bar. Zwei Männer sitzen am Tresen. Der eine sagt: "Ein AfD Verbot stärkt nur die AfD!". Der andere antwortet: "Aber warum plant die SPD dann kein SPD Verbot?"")
Glaub ich schau mir auf #Phönix die Aussprache im @bundestag zum #AfDVerbot an, wo Mehrheit der Damen & Herren Abgeordneten dem #VerwaltungsGericht #Sachsen dann erklären wird, warum sie der Meinung sind, dass die #AfD nicht #verfassungsfeindlich ist & obwohl sie die Kriterien für ein #Parteiverbot klar erfüllt, lieber nicht verboten werden sollte.
Alice Weidel von der #fckafd hat also Hitlers politische Ausrichtung umdefiniert. Das ist 1:1 aus dem Alt-Right Playbook in den USA. Dort werden die Nazis nämlich auch als "Sozialisten" gelabelt, weil das ja auch im Parteinamen so stand: "National Socialists".
#AFD #Parteiverbot JETZT!
@Dexruus @DGBNiedersachsen #NSAfD'ler sind einfach nur lost und sollten im Rahmen des #Parteiverbot|s nen #Deradikalisierung|sprogramm bei #EXITdeutschland durchlaufen müssen...
Wie läuft ein Parteiverbotsverfahren ab?
Kommt es zu einem Verbotsverfahren gegen die AfD? Der Bundestag wird sich mit dieser Frage auseinandersetzen müssen. Doch der Weg nach Karlsruhe wäre noch lang. Von Christoph Kehlbach.
