Was bedeutet die Bundestagswahl 2025 für die Zukunft Deutschlands und Europas?
Nach der Wahl, vor neuen Mehrheiten: Entscheidung im Bundestag für unsere Sicherheit

Was bedeutet die Bundestagswahl 2025 für die Zukunft Deutschlands und Europas?
Nach der Wahl, vor neuen Mehrheiten: Entscheidung im Bundestag für unsere Sicherheit
Eigentlich könnte man so vieles zu den ganzen klaffenden Widersprüchen schreiben.
Dass der Pöbel mit individuellem Konsumverzicht und immer höheren Lebenshaltungskosten irgendwie für den #Klimaschutz Sorge tragen soll, während Milliardensummen für den Top-Klimakiller namens Militär bereitgestellt werden und mit der CO2-Steuer vom Staat Kampfflugzeuge gekauft werden.
Oder dass sich #Grüne und andere Bürgies und LiLis über #Sexismus, #Rassismus und #Nationalismus zum Schein aufregen, aber beim neuen deutschen #Militarismus in Begeisterungsstürme und inneren Stahlge(t)wittern ausbrechen, obwohl das Militär eine Struktur von massiver patriachaler Gewalt ist und eine hochgerüstete Bundeswehr früher oder später in Ressourcenraubkriege geschickt wird, wo dann wieder Länder und Menschen im globalen Süden verheert werden.
Oder dass sie jetzt wieder mit "Solidarität" und "Werten" ankommen. Hauptsache andere verrecken für sie an der Front, für ein Deutschland und Europa, dass immer tiefere soziale Ungerechtigkeit und Prekarisierung, immer mehr Autoritarismus und immer weiter eingeschränkte Freiheitsrechte bietet.
Dazu könnte man einiges mehr schreiben. Aber irgendwie bleibt dann doch nicht viel mehr zu sagen als "Deutschland verrecke!"
Bundestagsabstimmung - IW-Direktor begrüßt das riesige Finanzpaket von Union und SPD
IW-Direktor Michael Hüther begrüßt das im Bundestag debattierte Finanzpaket und hofft, dass es über mehrere Generationen hinweg Nutzen stiftet.#Finanzpaket #InstitutderdeutschenWirtschaft #Fiskalpolitik #UNION #SPD #GRÜNE
Hüther (IW) begrüßt das riesige Finanzpaket von Union und SPD
Infrastruktur, Verteidigung und Klimaschutz: Bundestag gibt grünes Licht für Finanzpaket
#Bauindustrie #Finanzpaket #Grüne #Industrie #Infrastruktur #Politik #SPD #Sondervermögen #Union #Verkehrspolitik #Wirtschaft
Jetzt wird es interessant.
Aachen: NRW-#Grüne wollen Armin #Laschet als #Bundestagspräsident.
Starke Rede von Britta #Haßelmann von den #Grünen gegen die Überheblichkeiten und Diffamierungen der Union, und auch an #dieLinke wegen ihrer Diffamierungen der Grünen im Netz bezüglich Ertüchtigung der Bundeswehr und des Zivilschutzes:
Wir als GRÜNE setzen uns gemeinsam mit der CDU für ein neues Konzept ein, das Dortmund als Wissenschaftsstandort stärker sichtbar macht!
Mit der @tu_dortmund, den Fraunhofer-Instituten und einem pulsierenden Technologiezentrum haben wir die perfekte Basis für eine nachhaltige Zukunft!
#Dortmund #Wissenschaft #Zukunftsstadt #Innovation #Nachhaltigkeit #Grüne #Stadtentwicklung #WissenschaftIstZukunft
Guten Morgen - Tässle Kaffee
Während die meisten von uns noch auf die gemeinsame Abstimmung von #Union, #SPD & #Grüne im deutschen #Bundestag schauen, wurde ich mehrfach auf eine Debatte in der #CDU über #Fossilismus und #NorthStream angesprochen. Lehne die #Pipeline seit Jahren ab, habe aber noch einmal extra pro erneuerbare #Friedensenergien gebloggt. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/north-stream-und-der-streit-um-den-fossilismus-in-der-cdu/
So nämlich.
Schon der Begriff Hufeisen-"theorie" ist eine unangemessene Aufwertung des unwissenschaftlichen #Hufeisenmythos, der von den Nazis #AdolfEhrt und #JuliusSchweikert a.k.a. #IwanAlexandrowitschIljin erfunden wurde.
Der allgemeinte Rechtsdrall der sog. #Mitte, die #AfDWerdung fast aller Parteien (incl. leider manche #Grüne, aber ohne #DieLínke), zeigt das sehr anschaulich.
https://www.sueddeutsche.de/kultur/thueringen-mitte-buergerlichkeit-sprache-1.4793370
Weder #Grüne noch #SPD sind in den letzten 3 Jahren auf unseren (Beispiel-)Vorschlag (Erhöhung der Tourismustaxe) eingegangen - noch haben sie eine eigene Idee entwickelt!
Das ist mehr als schade.
Es ist nicht nur eine erschreckende Visionslosigkeit (und gegen den Koalitionsvertrag der ausgehenden Regierung, der ein soziales, inklusives und klimafreundliches Hamburg versprach).
Es ist Arbeitsverweigerung.
Dabei ist unser Anliegen ur-#grün!
Das passiert, wenn man es sich mit den sogenannten "Partnern" #STROER und #WallDecaux zu bequem einrichtet!
2/3
Photofinish. Videobeweis folgt.
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social in @tazgetroete
#Merz #Sondervermögen #Grüne #SPD #InternatinalerFrauentag #Frauentag #Frauen #Patriarchat #BSW #Bundestag #USDemocrats #Corona #Wuhan #Laborthese #RWEssen
Britta #Haßelmann: <<„An der Oppositionsarbeit von #CDUCSU wollen wir uns ganz sicher kein Beispiel nehmen“(...)„Das war falsch und bitter. Alle wussten, dass eine Reform der Schuldenbremse u. Investitionen dringend nötig sind.“ Die Union habe sich dennoch verweigert. Eine solche Haltung schade der „parlamentarischen Demokratie u. vergiftet den Diskurs im Land“. Von den #Grüne n sei künftig „Haltung, Klarheit in der Sache u. Verantwortung“ zu erwarten.>>
https://www.sueddeutsche.de/politik/gruene-opposition-zukunft-strategie-union-spd-li.3218195
#Klimageld ist ein Thema für den Bund. Der heutige #Hauptausschuss um 17 Uhr hat v. A. die Themen #Klima und #Geld. Der Jahresbericht des Klimaschutzmanagers und das Energiekonzept für das Nordquartier werden vorgestellt. Neben den Standardthemen bzgl. Geld geht auch dieses Mal um den Jahresabschluss für das Jahr 2023. Wie immer könnt ihr die Sitzung direkt im Sitzungssaal verfolgen oder den Live-Stream auf www.stockelsdorf.de.
Ricarda Lang: "Wenn 100 Milliarden für Klimaschutz als „100 Milliarden für die Grünen“ gelabeled wird, sagt das alles über die aktuelle politische Debatte aus.
Klimaschutz ist ein demokratischer Auftrag und kein Privatvergnügen der Grünen."
Sondierungen in Hamburg gehen heute in die nächste Runde
Heute könnte in die Frage nach der neuen Hamburger Regierung Bewegung kommen. Die SPD sondiert wieder mit Grünen und CDU.
"Wenn progressive Parteien die Interessen der Arbeiterschicht nicht mit in ihr Programm nehmen, dann sammeln die Rechtspopulisten diese Stimmen ein. Mein Rat an die Grünen wäre also: Entwickelt endlich eine grüne Agenda, die für die Mehrheit der Menschen funktioniert."