https://taz.de/Pyrrhussieg-fuer-linken-Lesekreis/!6102610/ Ja, das #Urteil ist irgendwie niedlich. Leider gibt es ein Problem. Es ist gefährlich. Auch wenn es nur eine schriftliche Begründung ist, #Gerichte beziehen sich auf #Urteile anderer Gerichte wie das des #Hamburger #Verwaltungsgericht s. Das schreibt im Kern: Wenn eine Gruppe hauptsächlich #Marx liest, ist das prinzipiell #verfassungsfeindlich und nur okay, wenn die Lesenden unbedeutend genug und nicht „aktiv-kämpferisch“ drauf sind.

Heute ab 17:35 Uhr diskutiere ich live bei Deutschlandfunk Kultur in der Sendung: Studio 9 zu #Palantir und warum deren Software keine Datenbank (ontologische systemische Datenstrukturen!) ist, sondern ein #faschistisches #Machtwerkzeug ist, das #Rasterfahndung integriert hat und #verfassungsfeindlich ist!

https://www.deutschlandfunkkultur.de/studio-100.html

AfD und die Demokratie - Ab wann man ein Verfassungsfeind ist

Beim Thema Unterwanderung von Demokratie in Deutschland blicken viele Menschen besorgt in Richtung AfD. Was kann die Demokratie gegen Verfassungsfeinde tun?#Demokratie #Demokratiefeinde #Verfassungsfeindlich #AfD
AfD: Wie Demokraten mit Verfassungsfeinden umgehen können

Ich habe das Gefühl, wir benötigen wieder eine #Demonstration in der #Größenordnung der #Remigration:s-Demonstrationen. Einem nachweislich #verfassungsfeindlich:en Haufen darf weder im Öffentlich-Rechtlichen TV noch im #Bundestag eine Bühne geboten werden. Die #AfD muss verboten werden.

Ich verstehe die Richter nicht!
HaPe Kerkeling hat das schön beschrieben: Wenn ein Glas halb voll mit Scheisse ist und das Glas wird dann mit Trinkwasser aufgefüllt, so schmeckt der Inhalt nachher trotzdem nach Scheisse.
Ist das bei dem Magazin anders? Und selbst wenn nur Teile #rechtsextrem und #verfassungsfeindlich sind, warum kann man nicht trotzdem das ganze Magazin verbieten? Machen nicht verfassungsfeindliche Teile das weg?

Darf man dann in einer Menge 10% der Leute umbringen und gilt dann nicht als Mörder, weil man ja 90% der Leute am Leben gelassen hat?

https://www.tagesschau.de/inland/verbot-compact-aufgehoben-100.html

@Radlerin @Volksverpetzer das allein sollte doch 3 Dinge der @Bundesregierung beweisen.

1. Die #USA sind keine #Verbündeten (mehr) für #Deutschland!

2. Das #Trump-Regime ist so #christofaschistisch & #rechtsextrem dass es die #NSAfD unterstützt!

3. Die USA erpressen offen die #Bundesrepublik und agieren offen #verfassungsfeindlich!

Die #Konsequenzen daraus müssen bedeuten:

1. @AuswaertigesAmt muss klarstellen dass eine #Einmischung des #US-Regimes in die inneren Angelegenheiten #Deutschland|s weder akzeptiert noch toleriert und sich dies - wie von allen anderen Staaten auch - verbittet.

2. Ein #AfD-#Verbotsverfahren ist angezeigt da eine (illegale!) Unterstützung jener aus dem Nicht-#EU-#Ausland offensichtlich erwiesen ist, was illegal ist.

3. Es sind geeignete Maßnahmen zu treffen um sowohl weitere #Erpressungen mittels "#Sanktionen" als auch #HybrideKriegsführung mittels #Govware, #Malware, #Backdoors und dem Einsatz "legislativer" Mittel wie #CloudAct zuvorzukommen und sowohl die #Handlungsfähigkeit als auch die #Integrität von #KRITIS in Deutschland sicherzustellen. Dies kann sowohl das Verbot entsprechender Dienste, Produkte, Technologien als auch die Aufnahme der "#VereingtenStaaten von Amerika" auf die #Staatenliste im Sinne von §13 Abs. 1 Nr. 17 SÜG einschließen.

Die bisherigen Entwicklungen zeigen allerdings dass nirgendwo auch nur ansatzweise dies getan wird.

• Sonst hätte das @bsi längst #Windows, #MicrosoftOffice, #Outlook, #AWS, #GCP, #OracleCloud & Co. verboten!