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#SPDbenzin

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Was früher nur fröhliches Radeln war, wird jetzt zur Bürgerpflicht und zu Protest.

changing-cities.org/stadtradel

@CCitiesOrg protestiert gegen den Nicht-Ausbau der Radwege durch die #CDU und die #SPDBenzin.

Die gute Nachricht: Schon bald wird gewählt und dann ist die CDU wieder weg. Nur was man dann mit den Resten der SPD macht, ist noch offen. Vielleicht kriegen die das ja noch hin.

Ansonsten: Macht dieses Jahr beim #Stadtradeln mit.

Man kann in irgendein Team gehen. Ihr seid auch in meinem Lingustik-Team willkommen oder eben bei #ChangingCities. Da ist dann auch gleich der Grund klar. Haut rein!

stadtradeln.de/berlin#

#sucheSicherenRadweg.

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@thijs_lucas

Die #spdbenzin ist einfach so. In München ließ sich ein SPD-Stadtrat bzgl vorgeschlagenen (und dann mit CSU und gg Koalitionspartner Grüne abgelehnten) Maßnahmen gg illegales bisher geduldetes Gehwegparken wie folgt zitieren:

"Diese meiner Meinung nach autofeindliche Ideologie ist ein Schlag ins Gesicht für Menschen, die sich keine Garage leisten können und Ältere, die keine lange Strecken mit ihren Einkäufen nach Hause gehen können.“

tz.de/muenchen/stadt/hunderte-

www.tz.deBußgeld-Orgie in München: Polizei verteilt 81 Strafzettel an GehwegparkerIn Laim wurden Anwohner mit Strafzetteln überrascht. Anwohner nennen das ‚völlig unverhältnismäßig‘. Auch in Giesing gab‘s Bußen.
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@vcdnrw in #SPDbenzin geführten Bundesländern wird es wohl in die Lehrpläne allgemeinbildender Schulen aufgenommen und vom Steuerzahlenden finanziert. Gleichzeitig Pflicht für Fahrrad- und Fußgängerprüfung, die privat finanziert werden muss und in Schulen des Bundes notleidender Fahrschulen absolviert werden muss.

1/ „Ihre Forderung, dass es in Koalitionsverhandlungen auch darum gehen müsse, für mehr Direktflugverbindungen ab #Berlin zu sorgen, erweiterte aber das Spektrum.“

Hatte ich Euch nicht schon vor der Bundestagswahl gesagt, dass die #SPD unwählbar ist, wenn es um #Klimaschutz geht? #Giffey von der #SPDBenzin bestätigt es eindrucksvoll.

Giffey ist die einzige Ostdeutsche, die ich nicht bei den #Koalitionsverhandlungen sehen will.

taz.de/!6070290

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Schwarz-Rot auf Bundesebene: „Ich habe da was beizutragen“Franziska Giffey (SPD), Wirtschaftssenatorin, Ex-Regierende und frühere Bundesministerin, würde gerne über eine Koalition mit der CDU mitverhandeln.
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@anlomedad Ja, Pankow war mit Julia Schneider immer noch grün.

Insgesamt sehr interessant. Ich hatte gedacht, dass #dieLinke wirklich nach dem Theater mit Sahra Wagenknecht erledigt ist. Aber für Berlin scheint da echt noch was zu gehen. Vielleicht kriegen wir ja irgendwann eine linke Bürgermeisterin und noch ein bisschen GR dazu. Oder ganz ohne #SPDBenzin, wenn die jetzt schön mitregiert und stramm weiter gen >10% geht.

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3/ Fahrradfahrer*innen aus vielen betroffenen Gebieten in #Berlin protestieren vor dem Roten Rathaus gegen den Stopp des Ausbaus des Radwegenetzes durch den CDU/SPD-Senat.

Ich fasse mal kurz das Drama zusammen.

1) Die CDU behauptet, man müsse sparen und könne deshalb Radwege nicht ausbauen.

2) Es gibt Mittel vom Bund, die verwendet werden könnten, aber nicht abgerufen wurden/werden.

3) Es gibt Fonds für den Ausbau, die festgelegt sind. Die Radwege nicht zu bauen, bringt nichts.

4) Planungen jetzt nicht zu beenden, führt dazu, dass in einigen Jahren komplett neu geplant werden muss, weil sich dann das Umfeld geändert haben wird.

5) Das ist Steuerverschwendung!

6) Es werden jedes Jahr in Berlin viele Kinder verletzt. Das entspricht zusammengenommen mehreren Schulklassen.

7) Ein gefahrener Fahrradkilometer spart der Gemeinschaft 31 Cent (Gesungheitssystem), während jeder Autokilometer die Gemeinschaft 21 Cent kostet (Tote, Verletzte, Unterhalt Straßen usw.).

8) Fahrradparkhäuser wurden in #Pankow als Teil einer Bebauung geplant (Krieger). Hier so ein Fahrradparkhaus ohne die Radschnellwege zu bauen ist so sinnlos wie diese Brücken, die irgendwo ohne Straße auf dem Feld stehen.

9)–18) fällt mir gerade nicht mehr ein. Gerne ergänzen.

Schlussfolgerung: #CDU und #SPD machen in Berlin großen Unfug.

Es gab einen #Volksbegehren mit 107.000 Unterschriften in vier Wochen und dann unter Rot-Rot-Grün ein #Mobilitätsgesetz.

de.wikipedia.org/wiki/Initiati

Die jetzt Regierenden handeln dem zuwider. Die #SPDBenzin gegen ihr eigenes Gesetz. Sie machen Autopolitik für Menschen in den Randbezirken, die auf Kosten der Menschen in der Innenstadt leben wollen.

Das alles ist zum Verzweifeln und wenn jetzt noch jemand ernsthaft fragt, woher #Politikverdrossenheit kommt, muss der zur Strafe einmal von Dahlem nach Frohnau mit dem Rad fahren. Oder eine Tour an den Geisterfahrrädern entlang.

1/ Es ist immer schwierig, die Massen zu fotografieren, die um die #Siegessäule rumradeln. Ist meist langweilig und es radeln halt Menschen rum. Die Siegessäule kriegt man dazu auch nicht drauf. Deswegen habe ich heute einfach die beiden Schönsten fotografiert.

OK. Ihr seid auch schön. Hab Euch nur einfach nicht gesehen. Sorry.

Insgesamt waren 2000 Radler*innen da, um gegen die unsägliche Verkehrspolitik von #CDU und #SPDBenzin zu demonstrieren.

@CCitiesOrg #ADFCBerlin #FFF hatten aufgerufen.

@RespectCyclists @berlinautofrei @BUNDBerlin

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2/ Wahrscheinlich ist es so, dass das, was jetzt passiert, das ist, was möglich ist. Mehr geht einfach nicht. Robert Habeck steht auf, schlägt den Kopf gegen die Wand, geht ins Büro und arbeitet den Katalog ab, wenn gerade kein FDPler quer liegt.

#ScientistRebellion hat 2022 die Kronprinzenbrücke blockiert und eine (Klima-)Revolution gefordert. Das war 2022. Vor fast zwei Jahren. Sie hatten keine Waffen und haben nicht dreimal in die Luft geschossen. Sie hatten Pyros, aber es ist auch bei ihnen keiner mitgekommen.

Der Volksentscheid wollte keinen Klimaschutz und bei der Nachwahl haben die Außenbezirke von Berlin die #SPDBenzin und das Auto gewählt.

Also scheint nur das möglich zu sein, was die Polizei und Amthor den Aktivist*innen immer gesagt hat: Gründet doch eine Partei oder macht irgendwo mit.

Und jetzt gründet die #LetzteGeneration eine Partei und die #Klimaliste gründet sich neu.

Leider hat das mit der Volksfront von Judea und der Judäischen Volksfront so keinen Sinn. Aber vielleicht schaffen sie es ja mit Wahlbündnissen.

Und gegen die #noAfD ist das vielleicht auch der einzige Weg.

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3/ Welche Gefühle löst 2023 in Euch aus? Angst? Wut? Trauer?

@psy4f hier mit Stand bei FFF-Klimastreik.

Wir hatten dieses Jahr einen Volksentscheid und außerdem noch Wiederholungswahlen, die die #CDU als Autopartei mit einem Autowahlkampf gewonnen hat. Sie ist dann mit der #SPDBenzin eine Koalition eingegangen.

Das einzig Positive an diesem ganzen Mist ist, dass die Betrügerin nur noch 64% Fans in ihrer eigenen Partei hat.

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@astefanowitsch

In einem Spiel? Ah! Ich weiß: Früher gab es beim #C64 bei #Schach so eine Panik-Der-Chef-kommt-Taste, mit der man schnell auf eine Tabellenkalkulation umschalten konnte. Das wäre dann auch so was. Mama kommt rein: „Machst Du wieder Ballerspiele?“ „Nein, nein! Ist was ganz Harmloses. Mit Petitionen und so.“

#Paris war für mich immer ein Hoffnungsschimmer für #Verkehrspolitik. Aber da hat #Giffey von der #SPDBenzin eine dicke Schippe Asphalt drauf geworfen. Jetzt ist es schwarz.