#Wo waren die #Milliarden
#Wo waren die #Milliarden
#CDU #CSU #Union will zurück in die Steinzeit, also wieder zur #Atomkraft zurück !!!
Das #Sondervermögen/die Schulden wohl doch wieder nur für eine #Lobby?
@derbdi.bsky.social hat mal kurz die Energie-Kompetenz von #CDU #CSU #SPD vernichtet - zu #Kernfusion & #Kernenergie heißt es:
"In dieser Studie wurde ein Wiedereinstieg dennoch nicht
berücksichtigt, da dieser weder finanziell vorteilhaft noch praktikabel möglich erscheint."
https://bdi.eu/#/artikel/news/transformationspfade-energiewende-auf-kurs-bringen
Wie innerlich verrottet muss eine Sozialdemokratie sein, wenn die Arbeitgeber von dieser Partei fordert, sozialdemokratische Politik umzusetzen?
@dielinke: Das #Finanzpaket v #CDU #CSU #SPD u #Grünen hat den #Bundestag passiert. Damit wird die #Schuldenbremse vollständig ausgehebelt – allerdings nur für #Aufrüstung. Alles andere bleibt außen vor – weshalb sich die schwarz-roten Sondierungsgruppen nun schon daran machen, eine #Streichliste für #Sozialleistungen vorzubereiten. Als Trostpflaster gab es zwar ein #Sondervermögen für Investitionen von €500 Milliarden, auf die Laufzeit v 12 Jahren gerechnet ist es Tropfen auf den heißen Stein.
https://taz.de/Debatte-um-Migration/!6073384/
«Die Anzahl der „islamistischen Gefährder“ liegt laut BKA bei 483 Personen»
«2023 gab es laut Verfassungsschutzbericht 40.600 Rechtsextremisten in Deutschland.»
Komisch, dass kein Politiker der sog. christlichen Parteien "Notlage" schreit, wenn die Braunen durch die Straßen ziehen und NS Parolen skandieren - dabei ist das die wahre "Notlage"!
Momentan regen sich viele Menschen über Merz auf. Doch was habt ihr erwartet? Dass er den USA und Israel die Stirn bietet? Er macht das, was ihm die USA und Israel diktieren. Die deutsche Regierung hängt an der Kette der USA und Israels.
Ach was? Hatten #Habeck und die #gruenen schon wieder den richtigen Riecher? Das "#Heizungsgesetz" ist doch gar nicht so schlecht? Die #cdu #csu hat nur aus parteipolitischem Kalkül mit der #springer #presse gegen das #GEG paktiert?
#deutschland #merz #spahn #soeder
CDU nun gegen Abschaffung von Habecks Heizungsgesetz
https://www.merkur.de/politik/cdu-nun-gegen-abschaffung-von-habecks-heizungsgesetz-zr-93631730.html
@krzym @ij ich hätte gerne #Neuwahlen mit #NSAfDverbot und #Verbotsverfahren gegen die #CDU & #CSU!
"Wer sich #CDU-kritisch engagiert oder äußert, dem soll der Geldhahn abgedreht werden. Und denjenigen, die sowieso keine oder kaum staatliche Mittel haben, möchte man die steuerrechtlich attraktive Gemeinnützigkeit entziehen – und nebenbei noch das ein oder andere Grundrecht aushöhlen. Über all dem steht ein anderes Ziel: Die kritische Zivilgesellschaft zu kontrollieren, zu disziplinieren und zu delegitimieren."
https://jacobin.de/artikel/kleine-anfrage-cdu-csu-union-merz
Sagt mal, Leute, was ist der Unterschied zwischen VOR dem Wahlkampf und NACH dem Wahlkampf?
#Heizungshammer #heizungsgesetz #waermepumpe #energiewende #klimaneutralitaet #klimschutz #transition #Transformation #Merz #Kanzler #Politik #Gruene #CDU #CSU #Demokratie #Grundgesetz #Sondervermoegen
#Wagt es nicht #CDU #CSU
Zu Gast bei Freunden? Die #HeritageFoundation hat mit „ #Poject 2025“ einen #Masterplan für den #Umbau #Amerikas #vorgelegt. Kürzlich traf sich eine #Delegation unter Führung der Stiftung mit #CDU- #Politikern im #Bundestag.
@deutschlandfunk
Währenddessen geben sich #CDU, #CSU und #SPD größte Mühe, das Drehbuch von #DontLookUp nachzuspielen.
Ob sie den Film jemals zu Ende gesehen haben?
Der ehemalige Bundesverkehrsminister #Ramsauer warf mir mal in einer Mailkommunikation damals zur Problematik des abgebrannten Flüchlingslagers Moria vor, ich würde ihn zu Unrecht der Unehrlichkeit bezichtigen. Nach dem Wahlkampf seiner Partei #CSU und vor allem auch seiner Ungeziefer-Aussage zum Thema Flüchtlinge ist dieser Vorwurf nicht besonders gut gealtert uns bestätigt mir meine charakterliche Einschätzung von damals: egoistischer Opportunisten, ohne moralischen Kompass. Und nicht ehrlich.
-- Français,… https://www.cadtm.org/Allemagne-elections-federales-de-2025-Les-principales-conclusions-et-un-regard?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #Allemagne #Elections2025 #CDU #CSU #AfD
#Milliardäre, #Millionäre & #Mittelständische #Millionäre
haben entschieden, dass #Menschen mit #nichts, immernoch #zu #viel #haben
#cdu #spd #csu