#Wo waren die #Milliarden 
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#CDU #CSU #Union will zurück in die Steinzeit, also wieder zur #Atomkraft zurück !!!
Das #Sondervermögen/die Schulden wohl doch wieder nur für eine #Lobby?
WeActKeine Klimaschutzmilliarden für Atomprojekte!Die Klimakrise ist längst da. 2024 war das wärmste Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen, überschattet von Überschwemmungen, Stürmen und Hitzewellen. Trotz all der anderen Herausforderungen unserer Zeit dürfen wir nicht vergessen: Gehen wir dieses Problem nicht schnell und entschlossen an, setzen wir sehenden Auges unsere Zukunft aufs Spiel. Die Union will laut Wahlprogramm nicht nur die Forschung an neuen Reaktoren, SMR und Fusionsreaktoren fördern, sondern hat sich mit der SPD sogar darauf...
Der Tagesspiegel · Kaputte Infrastruktur in Deutschland: Die Ringbahnbrücke zeigt das Versagen der Politik
@derbdi.bsky.social hat mal kurz die Energie-Kompetenz von #CDU #CSU #SPD vernichtet - zu #Kernfusion & #Kernenergie heißt es:
"In dieser Studie wurde ein Wiedereinstieg dennoch nicht
berücksichtigt, da dieser weder finanziell vorteilhaft noch praktikabel möglich erscheint."
https://bdi.eu/#/artikel/news/transformationspfade-energiewende-auf-kurs-bringen
Wie innerlich verrottet muss eine Sozialdemokratie sein, wenn die Arbeitgeber von dieser Partei fordert, sozialdemokratische Politik umzusetzen?
DER SPIEGEL · Entzug der Staatsbürgerschaft: Unternehmer nennen schwarz-roten Plan Standortrisiko für Deutschland
@dielinke: Das #Finanzpaket v #CDU #CSU #SPD u #Grünen hat den #Bundestag passiert. Damit wird die #Schuldenbremse vollständig ausgehebelt – allerdings nur für #Aufrüstung. Alles andere bleibt außen vor – weshalb sich die schwarz-roten Sondierungsgruppen nun schon daran machen, eine #Streichliste für #Sozialleistungen vorzubereiten. Als Trostpflaster gab es zwar ein #Sondervermögen für Investitionen von €500 Milliarden, auf die Laufzeit v 12 Jahren gerechnet ist es Tropfen auf den heißen Stein.
https://taz.de/Debatte-um-Migration/!6073384/
«Die Anzahl der „islamistischen Gefährder“ liegt laut BKA bei 483 Personen»
«2023 gab es laut Verfassungsschutzbericht 40.600 Rechtsextremisten in Deutschland.»
Komisch, dass kein Politiker der sog. christlichen Parteien "Notlage" schreit, wenn die Braunen durch die Straßen ziehen und NS Parolen skandieren - dabei ist das die wahre "Notlage"!
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Debatte um Migration: Fatale NormalisierungRechte Narrative bahnen sich immer stärker den Weg in die gesellschaftliche Mitte. Und die rechtspopulistischen Parteien kassieren die Dividende.
Momentan regen sich viele Menschen über Merz auf. Doch was habt ihr erwartet? Dass er den USA und Israel die Stirn bietet? Er macht das, was ihm die USA und Israel diktieren. Die deutsche Regierung hängt an der Kette der USA und Israels.
Der mögliche neue Kanzler Merz hat vor Kameras gesagt, dass er von Geschlechterparität wenig hält. In der Union wollen das einige Frauen nicht auf sich sitzen lassen. Wie soll die neue Regierung aussehen? Von G. Dunkel und S. Frühauf.#Union #CDU #CSU #Frauen #Regierungsbildung
Aufstand der Unions-Frauen: Eine Bundestagspräsidentin reicht ihnen nicht
Aufstand der Unions-Frauen: Eine Bundestagspräsidentin reicht ihnen nicht
tagesschau.deAufstand der Unions-Frauen: Eine Bundestagspräsidentin reicht ihnen nichtDer mögliche neue Kanzler Merz hat vor Kameras gesagt, dass er von Geschlechterparität wenig hält. In der Union wollen das einige Frauen nicht auf sich sitzen lassen. Wie soll die neue Regierung aussehen? Von G. Dunkel und S. Frühauf.
Ach was? Hatten #Habeck und die #gruenen schon wieder den richtigen Riecher? Das "#Heizungsgesetz" ist doch gar nicht so schlecht? Die #cdu #csu hat nur aus parteipolitischem Kalkül mit der #springer #presse gegen das #GEG paktiert?
#deutschland #merz #spahn #soeder
CDU nun gegen Abschaffung von Habecks Heizungsgesetz
https://www.merkur.de/politik/cdu-nun-gegen-abschaffung-von-habecks-heizungsgesetz-zr-93631730.html
www.merkur.deCDU nun gegen Abschaffung von Habecks HeizungsgesetzDie CDU zieht ihre Unterstützung für die Abschaffung des Heizungsgesetzes zurück. Es zeichnet sich eine Einigung in Sachen Klimaschutz ab.
@krzym @ij ich hätte gerne #Neuwahlen mit #NSAfDverbot und #Verbotsverfahren gegen die #CDU & #CSU!
"Wer sich #CDU-kritisch engagiert oder äußert, dem soll der Geldhahn abgedreht werden. Und denjenigen, die sowieso keine oder kaum staatliche Mittel haben, möchte man die steuerrechtlich attraktive Gemeinnützigkeit entziehen – und nebenbei noch das ein oder andere Grundrecht aushöhlen. Über all dem steht ein anderes Ziel: Die kritische Zivilgesellschaft zu kontrollieren, zu disziplinieren und zu delegitimieren."
https://jacobin.de/artikel/kleine-anfrage-cdu-csu-union-merz
JACOBIN Magazin · Die große EinschüchterungDie Union hat mit ihrer Kleinen Anfrage linke NGOs in Visier genommen. Warum der Kampf um die Gemeinnützigkeit gerade jetzt aufflammt und eine Reform dringender denn je ist.
Sagt mal, Leute, was ist der Unterschied zwischen VOR dem Wahlkampf und NACH dem Wahlkampf?
#Heizungshammer #heizungsgesetz #waermepumpe #energiewende #klimaneutralitaet #klimschutz #transition #Transformation #Merz #Kanzler #Politik #Gruene #CDU #CSU #Demokratie #Grundgesetz #Sondervermoegen
Berliner Zeitung · Wärmepumpen & Co.: CDU rudert bei der Abschaffung von Habecks Heizungsgesetz zurück
#Wagt es nicht #CDU #CSU 
Zu Gast bei Freunden? Die #HeritageFoundation hat mit „ #Poject 2025“ einen #Masterplan für den #Umbau #Amerikas #vorgelegt. Kürzlich traf sich eine #Delegation unter Führung der Stiftung mit #CDU- #Politikern im #Bundestag.
@deutschlandfunk
Währenddessen geben sich #CDU, #CSU und #SPD größte Mühe, das Drehbuch von #DontLookUp nachzuspielen.
Ob sie den Film jemals zu Ende gesehen haben?
Der ehemalige Bundesverkehrsminister #Ramsauer warf mir mal in einer Mailkommunikation damals zur Problematik des abgebrannten Flüchlingslagers Moria vor, ich würde ihn zu Unrecht der Unehrlichkeit bezichtigen. Nach dem Wahlkampf seiner Partei #CSU und vor allem auch seiner Ungeziefer-Aussage zum Thema Flüchtlinge ist dieser Vorwurf nicht besonders gut gealtert uns bestätigt mir meine charakterliche Einschätzung von damals: egoistischer Opportunisten, ohne moralischen Kompass. Und nicht ehrlich.
-- Français,… https://www.cadtm.org/Allemagne-elections-federales-de-2025-Les-principales-conclusions-et-un-regard?utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #Allemagne #Elections2025 #CDU #CSU #AfD
CADTM · Allemagne élections fédérales de 2025 : Les principales conclusions et un regard vers l'avenir – CADTMTake aways - L'essentiel à emporter (1) Tournant à droite également en Allemagne : Lors des élections fédérales du 23 février 2025, la CDU/CSU (union de la droite chrétienne) devient le premier…
#Milliardäre, #Millionäre & #Mittelständische #Millionäre 
haben entschieden, dass #Menschen mit #nichts, immernoch #zu #viel #haben
#cdu #spd #csu
