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#neoliberalismus

9 posts6 participants0 posts today
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NachteuleBerlin

Wie von allen Demokraten vorausgesagt:
Das übernehmen der Themen der rechtsneoliberalen Parteien stärkt diese und schwächt sie nicht ^^
Die Wirtschaftsverbände propagieren dennoch eine Koalition aus Rechtskonservativen und Rechtsradikalen. Seltsam angesichts der selbstzerstörerischen Wirtschaftspolitik der Trump-Regierung ^^ ...
#neoliberalismus
#lobbyismus

tagesschau.de/inland/deutschla

tagesschau.de · ARD-DeutschlandTrend: Union und AfD fast gleichaufBy Claudia Müller
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JamesBont

mastodon.social/@taylorlorenz/

Zur Erinnerung: Der #Neoliberalismus schließt eine #Demokratie gänzlich aus und will eine neue Form von #Aristokratie - neuen #Geldadel - bilden: "Die Macht des Geldes soll regieren!" (Friedrich August von Hayek)

Was diese Mächte alles tun um an der Macht zu bleiben, kann man hier nachlesen:
de.wikipedia.org/wiki/Deutsche

Im Übrigen war die Flagge der Bauern unter Thomas Müntzer die #Regenbogenflagge 🏳️‍🌈

Unsere #Demokratie und #Freiheit wird gerade jetzt wieder bedroht !

MastodonTaylor Lorenz (@taylorlorenz@mastodon.social)SCOOP: YouTube removes 'gender identity' from hate speech policy. "YouTube quietly removing ‘gender identity and expression’ from its list of protected groups is a major radical shift away from best practices in the field of trust and safety." https://www.usermag.co/p/youtube-removes-gender-identity-from
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NachteuleBerlin

Auf diese Art Kämpfe können wir uns in Deutschland auch einstellen, sobald Fritze Merz seinen Koalitionspartner für die Demontage des Sozialstaats gefunden hat(SPD oder AfD, einer dieser beiden Neoliberalisten wird sich schon zur Verfügung stellen) ^^ ...
#neoliberalismus
#militarismus

tagesschau.de/ausland/europa/b

tagesschau.de · Landesweiter Streik in Belgien gegen RentenreformBy Andreas Meyer-Feist
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DigitalNaiv = Stefan Pfeiffer

Neoliberale Allianzen Quinn Slobodian zeigt, wie Neoliberale und Rechtspopulisten zusammenarbeiten. Trumps Politik basiert auf neoliberalen Prinzipien, die soziale Gerechtigkeit vernachlässigen. Eine gar nicht so neue Koalition zwischen Techunternehmen, Libertären und Nationalisten.
#FAZ (€) #Neoliberalismus #Rechtspopulismus #USA
faz.net/aktuell/feuilleton/deb

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zukunftswerkstätten moderieren

"In Ihrem neuen Buch „Hayek’s Bastards“ zeigen Sie, wie sich fremdenfeindliche Populisten mit Neoliberalen verbündeten. Was für Koalitionen sind das?

#Neoliberalismus bedeutet, der wirtschaftlichen Freiheit Vorrang vor der demokratischen Freiheit zu geben.

Lange Zeit stand die Schaffung von Institutionen im Fokus, die wirtschaftliche Freiheiten schützen, egal wer im jeweiligen Nationalstaat regiert.

Entscheidungsbefugnisse von Einzelstaaten wurden auf multilaterale Organisationen oder verfassungsrechtlich bindende Abkommen übertragen.

Das Ziel ist eine Regierung, die auf Sparmaßnahmen und unternehmerische Prinzipien setzt. Die Brexit-Kampagne ist ein perfektes Beispiel.

Oder die AfD, die von liberalen Ökonomen gegründet wurde, die sich Sorgen um die Eurokrise machten. Ebenso Trumps MAGA-Koalition: eine Partnerschaft zwischen Private-Equity-Investoren, Nationalisten und Technoautoritären.

Ich staune über die FAZ: faz.net/aktuell/feuilleton/deb

Frankfurter Allgemeine Zeitung · Historiker Quinn Slobodian: USA ist eine TechdiktaturBy Louis Pienkowski
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ᴺⁱˡᶻ 🍸

Überhaupt, erstmal war ja #Klingbeil an der Reihe, für die #SPD zur PK zu begrüßen und einzuleiten.

Sein Thema? Die #Wirtschaft.

Seine #Rhetorik? Aus dem Fundus von #CDU und #FDP!

Er möchte eine #Politik machen, in der #Leistungsträger belohnt werden und sich somit mehr anstrengen!

Das ist, wofür die Sozialdemokraten immer gestanden haben, richtig? Ja, den "Leistung muss sich wieder lohnen" #neoliberalismus hatte man schon Anfang der 2000er von Kohl übernommen und 2018 weiter betont...
🧵>>

Fdp wahlplakat Alles geben Auch für deinen job Mit Gesicht von klingbeil und spd logo verändert
ALT
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Jörg Preisendörfer

›Die #Berliner #Polizei handelte #rechtswidrig, als sie gegen einen #Klimaaktivisten der #LetzteGeneration berüchtigte #Schmerzgriffe einsetzte. Das entschied am Donnerstag das #Verwaltungsgericht #Berlin. Eine Einzelfallentscheidung mit Signalwirkung.‹

🔗 lto.de/recht/hintergruende/h/v

🏷️ #EndCoal #EndeGelände #PeakCoal #Klimawandel #Klimakrise #ZivilerUngehorsam #Polizei #Polizeigewalt #Auto #Kfz #Klimaleugner #Verbrenner #Neoliberalismus #LegalTribune #LegalTribuneOnline #MaxKolter

Legal Tribune OnlineSchmerzgriffe gegen Letzte Generation: Einsatz rechtswidrigDer Einsatz sog. Schmerzgriffe gegen einen Klimaaktivisten war rechtswidrig, so das VG Berlin. Ein Einzelfallurteil mit Signalwirkung an die Polizei.
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NachteuleBerlin

Menschen denen Demokratie und Freiheitsrechte am Herzen liegen rate ich dringend vom Aufenthalt in den #usa ab.
Wie unglaublich tief diese Nation doch gesunken ist.
Mal sehen wie weit Fritze Merz diesem Kurs folgen wird. Seine Attacke gegen die NGO und die Unterstützung des Militarismus lassen mich da nichts Gutes erwarten ...
#neoliberalismus
#totalitarismus

tagesschau.de/ausland/amerika/

tagesschau.de · US-Regierung droht ausländischen Studierenden mit Visa-EntzugDie US-Regierung will weiter gegen Studierende vorgehen, die aus ihrer Sicht für Unruhe sorgen. Hunderte Visa wurden laut US-Außenminister Rubio bereits entzogen. Aktuell sorgt die Festnahme einer türkischen Doktorandin für Aufsehen.
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JamesBont

@Andreas_Sturm

#Neokapitalistisch wären dann solche wie #Trump oder #Merz, die dann eher an #MiltonFriedman und dessen #AtlasNetwork hängen.

#Neonationalsozialistisch träfe auf solche wie #Putin oder #Erdogan zu, welche eher zur reinen #Hayek_Ideologie neigen.

Gemein ist diesen der #Neoliberalismus, welcher die staatlichen Kräfte eindeutig auf das Kapital verteilt sieht und damit auch die Regierung bilden soll.

Also eine Art neuer #Monarchie/#Geldadel.

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JamesBont

@Andreas_Sturm
Der letzte #Sozialliberale der #FDP war #GerhartBaum und hat sich leider im Februar dieses Jahres verabschiedet R.I.P.

Insofern ist der Vorsatz #Neo- oder #Sozial- schon von Bedeutung, wenn man von #Liberal spricht. Ich täte mich auch gerne als #Liberal/#Libertär bezeichnen, wenn eine Gesellschaft denn auch so funktionieren täte, was diese aber nicht tut.

Z.B sehe ich derweil auch den #Neoliberalismus in einer Spaltung, zwischen #neokapitalistisch und #neonationsozialistisch

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JamesBont

@Andreas_Sturm

Wer sich auch nur ansatzweise mit dem #Neoliberalismus beschäftigt hat, weiß auch dass dieser - im Gegensatz zum #Sozialliberalismus - grundsätzlich antidemokratisch verfassssungsfeindlich ist, weil diese den #Faschismus - die Allmacht einer regierenden Minderheit - schon in seiner #Ideologie trägt.

#Liberal ist nur ein nutzloser Oberbegriff und kann man auch den Silberfischen in einer Waschküche zuweisen. Was zählt ist der Vorsatz.

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