Polizei geht mit Großkontrollen im Bergischen gegen Straßenkriminalität vor

#Europa #Ukraine #Nordamerika #USA #Ort
#Kolonialisierung #Rohstoffdeal #Kontrollen
Neues "Enteignungsdokument" -
Rohstoffdeal -
USA wollen komplette Kontrolle über Ukraine:
Angeschnallt? Polizei Osnabrück führt Kontrollen durch
Die Polizei beteiligt sich an einer europaweiten Kontrollwoche zur Gurtpflicht. Besonderes Augenmerk liegt auf Kindern.
Stadt Hannover stellt Kontrollen von Schottergärten ein
Eigentümer sollen in Zukunft nur noch informiert werden. Anstatt zu verfügen, setzt die Stadt auf Eigenverantwortung
Stadt Hannover stellt Kontrollen von Schottergärten ein
Eigentümer sollen in Zukunft nur noch informiert werden. Anstatt zu verfügen, setzt die Stadt auf Eigenverantwortung
Lüneburg: Stadt verstärkt Kontrollen bei Schottergärten
Bei Verstößen haben Eigentümer ein halbes Jahr Zeit zur Umgestaltung. Bislang hatte die Stadt auf Freiwilligkeit gesetzt.
Hier die #Ergebnisse zur #Umfrage u.a. mit dem Ziel, die Darstellung #KielerNachrichten zu hinterfragen.
Waren das "#Waffenkontrollen"? Nein #Messerkontrollen. Es wird auch nach solchen #Messern gesucht, die ausdrücklich rechtlich KEINE #Waffen sind. Wie das Victorinox, das kaum #Angst auslöst.
Gab es "viele Treffer"? Wohl eher nicht.
Dagegen stehen #Personen #Kontrollen in der #Öffentlichkeit durch die #Polizei, die nur für 4% ein Gefühl von #Sicherheit vermitteln!
Nachschlag zum gestrigen Post zu #Messerkontrollen in #Kiel. Die #KielerNachrichten (#Drecksblatt) bringen natürlich ihre eigene Tendenz / #Meinung in die Sache. Die #KN meinen, es wären #Waffenkontrollen mit "vielen Treffern" gewesen.
Ist das so? 5 #Messer auf 95-100 #Kontrollen.
Die #Polizei ist ja #selektiv vorgegangen: "Man hat da schon etwas Gespür".
Zieht man die 2 Taschenmesser ab - plötzlich kriminalisierte Alltagsgegenstände wie ein #Victorinox - was bleibt?
@lofjoh @VQuaschning nein, sondern die Durchsetzung existierender #Regeln und #Gesetze!
Die meisten Toten durch #SuperUselessVehicles in den #USA sind die Kinder der Halter*innen/Fahrer*innen die beim rückwärts ausparken überrollt wurden!
#Tempolimit ist wie #GrundrechtsfreierRaum aka. "#Waffenverbotszone" plump-populistische #Symbolpolitik und komplett an den echten Problemen (mangelnde #Radinfrastruktur, mangelnde #Kontrollen von #Überholabstand, mangelnde #ÖPNV-Versorgung, mangeonde #Barrierefreiheit, ...) vorbei!
Die schöne neue Welt in der EU:
Mobile Teams - #Niederlande nehmen #Kontrollen an Grenzen zu Deutschland und Belgien auf
Die Niederlande haben Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland und Belgien aufgenommen.
Offener Brief, u.a. von Politikern der #CDU, zu #Grenzkontrollen
"Die Bewohner der #Grenzregionen müssten aufgrund von #Kontrollen "erhebliche Störungen erleiden, darunter Verzögerungen, wirtschaftliche #Nachteile und eine Verringerung des sozialen Zusammenhalts", schreibt die AGEG. Die aktuelle Entwicklung behindere die Integration und Zusammenarbeit in #Grenzregionen ernsthaft"
https://www1.wdr.de/nachrichten/niederlande-grenzkontrollen-auswirkungen-100.html
Deutsche #Grenzerfahrungen
Ab Montag soll es an allen deutschen Grenzen #Kontrollen geben. Am Übergang zwischen #Frankfurt (Oder) und der polnischen Stadt #Słubice gibt es diese Kontrollen bereits seit fast einem Jahr. Wie kommt das in der Bevölkerung an? Ein Rundgang
Aus Frankfurt (Oder) und Słubice Marie Sophie #Hübner
https://www.taz.de/!6034024
Die Grünen sind leider keine Partei der #Bürgerrechte mehr:
"Politiker:innen der grünen Regierungspartei rufen eine „Zeitenwende in der Innenpolitik“ herbei. Unter den Wünschen: mehr #Befugnisse für #Polizei und #Geheimdienste...Kurz darauf verkündet die Regierung ein Maßnahmenpaket mit mehr #Gesichtserkennung, #BigData-Analysen und anlasslosen #Kontrollen."
https://netzpolitik.org/2024/massnahmen-nach-solingen-autoritaere-zeitenwende-schluesselfertig/
#Autoritär'e #Zeitenwende, schlüsselfertig
"Nach dem Messerangriff in Solingen überbieten sich Politiker:innen mit Maßnahmen und Forderungen. Das ist falsch und gefährlich, denn es bereitet autoritären Strukturen einen fruchtbaren Boden...verkündet die Regierung ein Maßnahmenpaket mit mehr #Gesichtserkennung, #BigData-Analysen und anlasslosen #Kontrollen. Und natürlich: mehr #Abschiebungen und noch weniger Rechten für Noch-nicht-Abgeschobene"
#Massenüberwachung #Palantir
https://netzpolitik.org/2024/massnahmen-nach-solingen-autoritaere-zeitenwende-schluesselfertig/
Dass #Schnitzel nicht von einem Bilderbuch-Ferkelchen stammen - dass das Leben der meisten Schweine in Industriebetrieben abläuft - und so gar nichts von Bullerbü hat - ist wohl allen klar. Genauer wollen das auch die meisten nicht wissen. Aber ich finde: Das sollten sie gesehen haben. Denn dieser Ferkelzucht-Betrieb ist eine echte #Schweine-Hölle. Misshandlung in der #Ferkel-Zucht |
Kontraste
"Man verlässt sich darauf, dass Betriebe wie der, den wir gerade sehen, sich an die Regeln halten?"
Kai Braunmiller, Landesarbeitsgemeinschaft Fleischhygiene und Tierschutz:
"Ja."
Kontraste
"Kann das funktionieren?"
Kai Braunmiller:
"Nein"
Die #Kontrollen sind mangelhaft, die #Veterinärämter unterbesetzt. Hinzu kommen teilweise lasche Vorgaben der Politik.
https://www.rbb-online.de/kontraste/archiv/kontraste-vom-27-06-2024/misshandlung-in-der-ferkel-zucht.html #Grillen #Wurst #Steak #Hamburger #Verantwortung #Landwirtschaft #Tierwohl #Tierschutz #Tierindustrie #Fleisch
Grenzkontrollen: Reisefreiheit mit Grenzen
Eigentlich steht die EU für freies Reisen. Doch immer wieder gibt es Phasen, in denen an den Grenzen kontrolliert wird - bei besonderen Veranstaltungen oder Gefahrenlagen. Für solche Kontrollen setzt die EU aber durchaus Grenzen. Von C. Kornmeier.
Die EU-Staaten haben endgültig weitere Lockerungen für Landwirte beschlossen. Nach großen und auch gewaltsamen #Bauernprotesten in mehreren europäischen Ländern hatten sich die EU-Institutionen unter anderem darauf verständigt, dass lockerere #Umweltauflagen ermöglicht und kleinere Betriebe von #Kontrollen befreit werden sollen.
https://www.n-tv.de/politik/EU-lockert-Umweltauflagen-fuer-Bauern-im-Eiltempo-article24937797.html
Fazit: Ich brauch nen riesigen Trecker für Demos!
Diese Zahlen dürfen niemanden kalt lassen u
erfordern schnelle Maßnahmen.
Das sind z. B.:
#Kreuzungen endlich sicher machen
u dafür z. B.
bei zwei parallelen #Abbiegerspuren für #Kraftfahrzeuge eine gesonderte #Grünphase einführen.
Oder:
Verpflichtender #Abbiegeassistent mit #Notstopp
für alle #Lkw u #Busse.
Außerdem:
Mehr #Kontrollen der #Polizei um #Schrittgeschwindigkeit beim #Abbiegen oder
den #Überholabstand zu Radfahrer:innen durchzusetzen.