#KHG ist endlich rechtskräftig verurteilt!

Unter seiner Ägide wurden 60.000 #Wohnungen aus den Besitz der Österreicher an einen #Konzern verkauft ..

.. um ~ 16.000 Euro je #Wohnung!

Über den Daumen geschätzt, wären diese Wohnungen heute locker 6 Mrd. Euro wert (mit viiiiel Spielraum nach oben)

Ohne ihn und die damalige #ÖVP-#FPÖ Regierung gäbe es also neben dem #Immobilienbesitz zusätzlich 16 Jahre #Mieteinnahmen für den Bund, plus sinnvolle #Konjunkturimpulse zur Renovierung von #Eigentum.

Der entstandene #Schaden ist *wesentlich* höher als die nachgewiesenen Millionenen, die #Grasser, #Meischberger und #Hochegger abzweigen wollten.

Die ausgefasste #Strafe ist wesentlich zu gering!

«Selenskyj äußert sich zum Eigentum am KKW Saporischschja»

https://ukraine-nachrichten.de/selenskyj-%C3%A4u%C3%9Fert-sich-eigentum-saporischschja_24930?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Rückgabe von beschlagnahmtem #Eigentum nach einer gerichtlich festgestellten rechtswidrigen #Durchsuchung

Mitzeichnungen: 9
Es fehlen noch 29991 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 30.04.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_02/_20/Petition_178317.nc.html

«Die russische Zentralbank will Kryptowährungen verbieten: Für die Reichen gibt es eine Ausnahme»

https://ukraine-nachrichten.de/russische-zentralbank-will-kryptow%C3%A4hrungen-verbieten-reichen-gibt-eine-ausnahme_24830?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Sondervermögen #Infrastruktur #TaxTheFuckingRich ️
#Eigentum #verpflichtet ️

@larsklingbeil ihr habt endgültig verschissen euch wählt keiner mehr! NIEMALS ️
Ich empfehle jetzt schon #Klage beim #BVerfG ️

Grundgesetz sagt:
1. #Menschenwürdiges #Existenzminimum Art.20 Abs.1 GG
2. Kein #Arbeitszwang Art.12 Abs 2

3. Urteil 2019 Keine #Existenzminimum- #Kürzung auf 0

Und eine Frage an die #Gerichte warum man #Reiche nicht in die #Pflicht nimmt ️
Sind die irgendwas besonderes Art 14 #Grundgesetz: #Eigentum #verpflichtet ️

«Der Rada wurde der Rücktritt der Abgeordneten Kormyshkina aus dem Parlament vorgelegt»

https://ukraine-nachrichten.de/rada-wurde-r%C3%BCcktritt-abgeordneten-kormyshkina-dem-parlament-vorgelegt_24570?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

«State Bureau of Investigation: Spielsüchtiger verkaufte Nachtsichtgeräte und verlor Geld im Online-Casino»

https://ukraine-nachrichten.de/state-bureau-investigation-spiels%C3%BCchtiger-verkaufte-nachtsichtger%C3%A4te-verlor-geld-online-casino_24565?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

Privateigentum an Produktionsmitteln regelt die Beziehung zwischen Menschen über den Ausschluss von Verfügungsmacht. Es macht uns unfrei und ungleich. Unser Grundgesetz enthält nicht ohne Grund die Option zur Vergesellschaftung. Choose your fighter: @sabinenuss https://dietzberlin.de/produkt/wessen-freiheit-welche-gleichheit

"Geld kann kein Eigentum sein"
Geld als "Leihgabe" der Regierung

Mehr dazu bei https://reason.com/2025/01/31/the-government-says-money-isnt-property-so-it-can-take-yours/
a-fsa.de/d/3Ff
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9047-20250201-geld-kann-kein-eigentum-sein.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9047-20250201-geld-kann-kein-eigentum-sein.html
Tags: #Geld #Eigentum #Kapitalismus #USVerfassung #Leben #Freiheit #Besitz #Enteignung #Justizministerium #Rechtsstaatlichkeitsklausel #FiatWährung #Papiergeld

Nach der Lockerung seiner #Hassrede Regeln in den #USA erlaubt #Meta dort ab sofort sexistische + queerfeindliche Inhalte.
Der neuen Version der entspr. Richtlinie zufolge gilt das ausdrückliche Verbot, #Frauen als #Eigentum oder Haushaltsinventar zu bezeichnen, nicht mehr.
Außerdem ist ab sofort erlaubt, Homosexualit#t + Transsexualität als Geisteskrankheit oder Anomalie zu bezeichnen.
https://www.zeit.de/digital/internet/2025-01/meta-erlaubt-sexismus-homophobie-usa

Nachdem die Massenflucht von X Fahrt aufnimmt, sollten die #MetaPlatforms folgen!

Finanzen - Neue Grundsteuer betrifft nicht nur Eigentümer

Ab dem 1. Januar 2025 müssen Eigentümer von Immobilien die neue Grundsteuer zahlen. Für Mieter könnten sich die Nebenkosten erhöhen.#Grundsteuer #Eigentum #Mietrecht #Nebenkostenabrechnung
Neue Grundsteuer betrifft Eigentümer und Mieter

"If buying isn't owning, piracy isn't stealing"

HEUTE 18:00 in Kassel, Politzentrum: @sabinenuss stellt ihr neues Buch „Wessen Freiheit, welche Gleichheit?“ vor Eintritt frei: https://www.uni-kassel.de/fb05/infothek/sitemap-news-detail/2024/11/27/buchvorstellung-wessen-freiheit-welche-gleichheit-mit-dr-sabine-nuss

Mehr Mut, liebe Immobilienleistungsträger!
#Risiko #Investition #alpha #Eigentum #verantwortung #Angst #Feigheit #Kapital
https://www.merkur.de/wirtschaft/wohnungsmangel-in-deutschland-warum-stehen-millionen-wohnungen-leer-zr-93364980.html