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#aufrustung

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"Bei der #Rüstung sind sie fix.."

Es ist schon lange nicht mehr die Frage ob, sondern wie aufgerüstet wird. "In fünf Jahren #kriegstüchtig" ist keine Vorsichtsmaßnahme, sondern eine Absichtserklärung.

Und alle, die im "Wehrfähigen Alter" sind oder Kinder haben, die dann so alt sind, sollten sich ernsthaft fragen, ob es wert ist, sie zur Schlachtbank zu führen.

Für einen Staat, für den du wertlos bist, wenn du keiner Lohnarbeit nachgehst, der Aktivisten in Schutzhaft steckt, wenn sie sich nicht mit dem "grünen Kapitalismus" als scheinbare Lösung der Klimakrise zufrieden geben wollen.

Ein Staat (oder Staatenbund), dessen erklärtes Ziel es ist, den eigenen imperialistischen Anspruch gegen den anderer Staaten durchzusetzen. Ein #Imperialismus, der nur den Reichsten zugute kam und kommt.

Replied to ASN Köln

In Köln fand am 15.03. gleichzeitig auch eine Großkundgebung der IG Metall statt, bei der die reformistische #Gewerkschaft gegen #Massenentlassungen in der rezessionsgeplagten Metall- und Elektroindustrie protestierte.

Als Teil des dezentralen Aktionstags fand eine Versammlung an der Deutzer Werft statt, bei der sich einige Demonstrant*innen auch gegen #Faschismus und #Aufrüstung aussprachen.

In ihren Reden richteten sich die Funktionär*innen der unternehmensfreundlichen Arbeiter*vertretung an die Bundesregierung, die den Firmen einen niedrigen #Industriestrompreis ermöglichen soll. Gleichzeitig forderten sie mehr betriebliche #Mitbestimmung als Co-Management und setzten sich für den Standort Deutschland ein.

Zahlreiche von Kündigung bedrohte FORD-Arbeiter*innen der Kölner Autowerkle nahmen an der Kundgebung teil. Die rund 23.000 Gewerkschafter*innen wurden mit Deutschrock, Essensständen und Kinderprogramm bei Laune gehalten. Während die IG Metall-Führungsriege von der Bühne die Illusion eines grünen Kapitalismus durch Wasserstoff in der Stahlproduktion verbreitete.

Mit dem reformistischen Ruf nach #Reichensteuer und #Staatsverschuldung verbindet die DGB-Gewerkschaft Hoffnungen auf sozialstaatliche Absicherung gutbezahlter Arbeitsplätze. Von öko-sozialem #Antikapitalismus keine Spur...

Bei der #Union, den Sozialdemokrat*innen und den #Grünen muss man seit Mai 1945 ganz schön verbittert gewesen sein, wenn man unter dem Slogan "Deutschland ist zurück" für ein milliardenschweres Aufrüstungspaket sorgt und die neonatioanlistischen "Zeitenwende" zelebriert.

Wir wollen und werden jedenfalls nicht sterben und töten, damit #Deutschland lebt. Aber Deutschland muss sterben, damit wir leben können!

dw.com/de/cdu-csu-spd-gr%C3%BC

Deutschland | Bundestag - Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (rechts) spricht neben CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und lächelt dabei
Deutsche Welle · CDU/CSU, SPD, Grüne: Milliarden-Paket für Deutschland stehtBy Deutsche Welle

Die Bundesregierung will erneut Milliarden in Waffen und #Aufrüstung stecken – während soziale Dienste, Bildung und Klimaschutz vernachlässigt werden. Das lassen wir nicht durchgehen!

✊ Komm zur Kundgebung am 18. März!
📍 Reichstagswiese
🕔 17 Uhr

Wie die #FAZ am Freitag berichtete, hat der #US-ETF-Anbieter #WisdomTree die kleine Auswahl an Rüstungs-ETFs für europäische Anleger um einen weiteren erweitert und mit dem Wisdom Tree Europe Defence den ersten #ETF auf den Markt gebracht, der ausschließlich in die europäische Rüstungsindustrie investiert. Dass es für Privatanleger in Mode kommen könnte, in #Rüstung zu investieren, war noch vor wenigen Jahren kaum vorstellbar.

faz.net/aktuell/finanzen/ruest #kriegUndFrieden #aufrüstung

Frankfurter Allgemeine Zeitung · Rüstungs-ETF: In diese sieben Produkte können Anleger investierenBy Sarah Speicher-Utsch

Das ging im Wahn der #Aufrüstung und den Milliarden-Beträgen vielleicht etwas unter:

"Um Investitionen in Rüstung attraktiver zu machen, könnte die #EU diese zudem bald als nachhaltig einstufen. Entsprechende Pläne werden seit einigen Monaten in Brüssel verhandelt."

berliner-zeitung.de/politik-ge #klimaKrise #kriegUndFrieden #nachhaltigkeit

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
Berliner Zeitung · EU-Aufrüstung: Greift die Kommission bald auf private Ersparnisse zu?By Raphael Schmeller
Replied to Sui

"Eine solche grüne Industriepolitik kann jedoch nicht über den geplanten Infrastrukturfonds finanziert werden. Ganz im Gegenteil wird mit dem Bekenntnis, keine Verschiebungen aus dem laufenden Haushalt in die Sondervermögen zuzulassen, der Spardruck für Klimaausgaben noch verstärkt. Die Pläne der [#CDU / #CSU], #SPD & #Grüne'n sind [...] das Todesurteil für die Vision einer starken, grünen Industrie in DE."

zeit.de/wirtschaft/2025-03/sch

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ZEIT ONLINESchuldenpolitik: Der Klimaschutz hat gegen das Militär keine ChancePanzer statt E-Autos und Windräder: Die geplante Lockerung der Schuldenbremse priorisiert die Aufrüstung. Das ist radikaler Militär-Keynesianismus mit fatalen Folgen.
Replied to Sui

"Die grüne Transformation braucht einen grünen Keynesianismus. Doch die Grundgesetzänderung, die jetzt auf dem Tisch liegt, setzt einseitig auf die Steigerung der Militärausgaben. Sie fördert großvolumig einen Sektor, der für den intensiven Verbrauch fossiler Energien bekannt ist, & wirkt ökonomisch wie eine dauerhafte Kaufprämie für Automobile mit Verbrennungsmotor."

zeit.de/wirtschaft/2025-03/sch

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ZEIT ONLINESchuldenpolitik: Der Klimaschutz hat gegen das Militär keine ChancePanzer statt E-Autos und Windräder: Die geplante Lockerung der Schuldenbremse priorisiert die Aufrüstung. Das ist radikaler Militär-Keynesianismus mit fatalen Folgen.

"Der Klimaschutz hat gegen das Militär keine Chance

[...]

Aus ökonomischer Sicht sind die Beschlüsse von [#CDU / #CSU] , #SPD und #Grüne'n ein dauerhaftes Bekenntnis zum Militär-Keynesianismus. Der Staat nutzt kreditfinanzierte Fiskalpakete, um die Ausgaben für Drohnen, Gewehre & Panzer zu erhöhen. Für den Rest von Wirtschaft und Gesellschaft gilt hingegen das Spardiktat mit der möglichen Ausnahme von Infrastrukturinvestitionen."

zeit.de/wirtschaft/2025-03/sch

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ZEIT ONLINESchuldenpolitik: Der Klimaschutz hat gegen das Militär keine ChancePanzer statt E-Autos und Windräder: Die geplante Lockerung der Schuldenbremse priorisiert die Aufrüstung. Das ist radikaler Militär-Keynesianismus mit fatalen Folgen.