Ich habe den #Freiburg'er Apell für ein #AfDVerbot unterzeichnet und hoffe ihr tut es auch!
Erstunterzeichnerr:innen sind eine ganze Reihe (semi-) prominenter Bürger unserer Stadt.
“Aus dem Aufruf: Es ist hohe Zeit, dass unsere Demokratie sich wehrt (…) In der Sache radikalisiert sie sich mit wachsender Geschwindigkeit weiter (…) Auch viele Verfassungsrechtler sind überzeugt, dass er trotz der strengen Maßstäbe des Bundesverfassungsgerichts gute Erfolgsaussichten hätte”
@tonline
#RoderichKiesewetter zu #afdVerbot und #Normalisierung
Tröstlich beruhigende Stimme der vergleichsweise Vernunft, oder muss man sagen, wer sich beruhigen will hört sich #Kiesewetter an; Es gibt aber keinen Grund sich zu beruhigen.
Der #Rechtsruck schreitet unbekümmert voran, ihn zu #normalisieren hat nur einen #emotional beruhigenden Effekt; man regt sich halt nicht mehr auf, darüber dass...
@Sven_Holger_Wolf 
Sollte der #Bundespräsident bei seiner Rede am 8.Mai wieder beklagen, dass der #Rechtsextremismus und der #Antisemitismus zunehmen: Soll er die Rede mal aufschreiben und an die von dir Genannten schicken. Übrigens nicht vergessen: In der Union waren schon vor Monaten >1/3 für eine Koalition mit der #Nazi - Partei #noafd. Würde mich nicht wundern, wenn es inzwischen mehr wären, denn sie bekommen ja immer mehr offizielle Unterstützung.
#demosgegenrechts
#afd_verbot_jetzt
#afdrausausdenparlamenten
@fradie_new Die SPD (ohne S) muss sich öffentlich laut von der Forderungen von Spahn, Amthor, Kretschmer etc. distanzieren, die #Nazi - #noafd, nachgewiesenerweise ("in Teilen") rechtsextrem sei wie eine demokratische Partei zu behandeln, obwohl sie die Demokratie abschaffen will.
Die SPD muss zur Bedingung machen, dass diese Forderungen postwendend zurück genommen werden, wenn sie nicht als noch unglaubwürdiger als sowieso schon gelten werden will.
@angeldruckt @fradie_new Und der potentielle Koalitionspartner #SPD (ohne S) sollte sich öffentlich laut gegen Forderungen von #Spahn, #Amthor, #Kretschmer & Co stellen, wenn die Fordern die #Nazi - Partei #noafd wie eine demokratische Partei zu behandeln, obwohl sie nachgewiesenerweise ("in Teilen"?) #rechtsextrem ist und die #Demokratie abschaffen will.
Die SPD muss fordern, dass die noafd NICHT wie jede demokratische Partei behandelt wird. NIRGENDWO!
#demosgegenrechts
#afd_verbot_jetzt
#afdrausausdenparlamenten
Hoffentlich merken Merz und seine CDU, dass sie nur dann positiv in die Geschichtsbücher eingehen, wenn sie sich von ihren fossilen Ketten befreien - alleine werden sie es nicht schaffen - und Klimapolitik machen.
Die Scharniere zur AfD müsste Merz allerdings abschrauben. Ob er dazu in der Lage ist?
@mago Der Zug ist lange abgefahren: Die Zusammenarbeit gab es am 29. Januar 2025. Da hat die CDU, zusammen mit der FDP, einen *symbolischen* Antrag mit den Stimmen der #noAFD durch den Bundestag gebracht. Nur um zu zeigen, dass sie es im Zweifel machen. #CDU #afd_verbot_jetzt
@cyberfelidae So sieht in D Kampf gegen #Antisemitismus aus: Man macht die #noafd salongfähig. 
Man will sie wie eine demokratische Partei behandeln, obwohl sie die #Demokratie abschaffen will.
#demosgegenrechts
#demos für Demokratie
@Downwrighter Ich glaube die einen Politiker:innen (Fachleute, deren Hauptaufgabe es ist die Demokratie zu schützen) wollen sich ihr bisheriges Versagen die rechtsextreme Partei zu stellen nicht eingestehen, die anderen glauben es sei eh bereits zu spät, da die Partei schon zu groß ist und wieder andere denken bereits wie die rechtsextreme Partei und bereiten sich auf eine Koalition vor 
@nblr @TwraSun Genau das. In den USA ist es nicht anders als in D - oder umgekehrt: Die Leute kommen in die Puschen, wenn's zu spät ist. Oder gibt es in D Massenproteste, noch bevor #Merz wirklich Kanzler und die #noafd an der Macht ist?
Sowohl #Spahn als auch die Intendantin des #WDR (und sie werden nicht die einzigen sein, die so denken) haben schon gefordert, dass
die #Nazi - #noafd behandelt werden sollte wie jede Partei.
#merzverhindern
#merzkannesnicht
#demosgegenrechts
#afd_verbot_jetzt
#afdrausausdenparlamenten
Ich unterstelle #merz dass er gerne mit der #fckafd eine Koalition eingehen würde. Sein Pitbull #spahn (ich entschuldige mich bei allen Pitbulls für den Vergleich) möchte gerne mit #afd_faschismus umgehen wie mit allen anderen Parteien auch 
Bei #cducsu profitieren die Reichen und alle anderen verlieren auf ganzer Linie. Der Koalitionsvertrag liest sich wie "wir machen die Reichen reicher, die Armen ärmer und #Klimaschutz hauen wir in die Tonne...."
#merzKANNesNICHT
#afd_verbot_jetzt
@exil_inselette Ich träume auch von so was:
@dokmz Der #Verfassungsschutz beobachtet und beobachtet und beobachtet und stellt immer fest, dass die #noafd #rechtsextrem ist.
Trotzdem ist es möglich, dass #Spahn und die Intendantin des #WDR ohne den gebührenden Protest fordern, die Partei wie jede zu behandeln.
Eine #Nazi Partei soll wie jede behandelt werden
Das nennt sich dann Kampf gegen #Antisemitismus
#demosgegenrechts weil rechtsextrem von "oben" gefördert wird.
#afd_verbot_jetzt
#afdrausausdenparlamenten
@343max Und danach kommen sie an die Macht und bringen Homosexuelle um. Das ist doch absehbar! Welche Reißleine glaubt er noch zu haben, die er später noch ziehen kann?
@tazgetroete Die #ÖRR haben für die Drohungen von Rechts gegen die #Schulen in #Duisburg und den Mord durch #Rechtsradikale in #Wetzlar oder wo auch immer keine Zeit.
Die ÖRR wie der #WDR überlegen gerade, welche zusätzlichen Sendungen sie mit der #noafd ins Programm nehmen können, weil man mit einer Nazi-Partei so umgehen soll, wie mit jeder Partei.
#demosgegenrechts
#afd_verbot_jetzt
#afdrausausdenparlamenten
@SchreibeEinfach Genau so!
#demosgegenrechts bevor es (wie in den USA) zu spät ist.
#niewiederistlängst
#afd_verbot_jetzt
#afdrausausdenparlamenten
@thomasralfkoeb Nachdem sich die Intendantin des #wdr und #Spahn in diese Richtung geäußert haben und einen Umgang mit der #noafd "wie mit jeder Partei" gefordert haben
#boycottWDR
und #demosgegenrechts
#afd_verbot_jetzt
#afdrausausdenparlamenten
Spahns Forderung von einem Umgang mit der #noafd im Bundestag "wie mit jeder anderen Partei" ist eine weitere Legitimierung von #Rechtsextremismus und somit auch von #Antisemitismus.
Mal sehen, wann die nächste Rede zB vom Bundespräsidenten kommt, in der er die Zunahmen von Rechtsextremismus und somit auch von Antisemitismus beklagt, als ob das so vom Himmel fiele.
Was sagt eigentlich der Vorsitzende vom Zentralrat der Juden, J.Schuster dazu. Ich finde, der schweigt viel zu oft, wenn die Ursache zB Leute der Unionsparteien sind.
#demosgegenrechts
#afd_verbot_jetzt
#afdrausausdenparlamenten
Was am Kampf gegen #Faschismus und #Nazis hat die nicht verstanden???
Das funktioniert NICHT, indem die Sendeanstalten der #ARD den Faschos von der #FCKAFD die roten Teppiche auslegen.
Das ist den demokratischen Kräften vor dem Dritten Reich auch nicht gelungen. Die dachten auch, die könnten #Nazis argumentativ stellen.
Hat erwiesenermaßen NICHT geklappt.
